EPUB-Informationen

Bezeichnung:

540 Archiv

Stand/Datum des Downloads:

17.09.2021

Einführung der neuen Haushaltssystematik

Bekanntmachung des Landeskirchenamtes vom 29. Mai 1973

(KABl. S. 126)

Die Kirchenleitung hat die Einführung einer neuen Haushaltssystematik beschlossen. Der Beschluss hat folgenden Wortlaut:

„Die für den Bereich der Evangelischen Kirche in Deutschland einheitlichen ‘Grundlagen zur Haushaltssystematik für kirchliche Körperschaften und Einrichtungen’ werden für alle Kirchengemeinden, Kirchenkreise, Gesamtverbände, Kirchengemeinde- und Kirchenkreisverbände sowie für die Landeskirche spätestens zum 1. Januar 1975 eingeführt. Die Haushaltspläne der kirchlichen Körperschaften im Bereich der Evangelischen Kirche im Rheinland sind spätestens im Jahre 1974 entsprechend umzustellen.

Den Körperschaften wird empfohlen, die Haushaltspläne nach Möglichkeit schon zum 1. Januar 1974 nach der neuen Systematik aufzustellen. Der landeskirchliche Haushalt soll im Jahre 1973 soweit wie möglich umgestellt werden.“

Wir geben folgende Hinweise:

1. Künftig, erstmals für das Haushaltsjahr 1975, möglichst auch bereits für das Haushaltsjahr 1974, ist für jede kirchliche Körperschaft nur ein Haushaltsplan nach einem einheitlichen System aufzustellen, das in der Anlage beigefügt ist. Damit ist es möglich, jeden Haushaltsplan im Bereich der verfassten Kirche nach einheitlichen Gesichtspunkten aufzustellen. Die anfallenden Einnahmen und Ausgaben können nur unter Haushaltsstellen veranschlagt werden, die bei gleichem Inhalt gleiche Bezeichnungen und Kennziffern tragen.

2. Für die Aufstellung des Haushaltsplanes sind die „Grundlagen zur Haushaltssystematik für kirchliche Körperschaften und Einrichtungen“ verbindlich; die Haushaltsansätze sind also nur bei den in der Haushaltssystematik vorgesehenen Funktionen und Gruppierungen vorzunehmen.

3. Für die Aufstellung der Haushaltspläne ergeben sich damit im Wesentlichen folgende Änderungen:

1. Alle Haushaltspläne werden (in einer vereinfachenden Anlehnung an gleichartige Systeme bei Stadt- und Kommunalgemeinden) nach Funktionen (Aufgaben, Dienste) und innerhalb der Funktionen nach Einnahme- und Ausgabearten gegliedert. Alle gebräuchlichen Funktionen sind im Haushaltsgliederungsplan und alle Einnahme-/Ausgabearten im Gruppierungsplan für alle Körperschaften einheitlich unterteilt und verbindlich ausgewiesen.

2. Jede Haushaltsposition wird mit einer Kennziffer versehen, die sich aus der Haushaltssystematik (Haushaltsgliederungsplan und Gruppierungsplan) ergibt und die eine leichte Auswertung aller Haushaltspläne gewährleistet.

3. Da alle Aufgabenbereiche der kirchlichen Körperschaften auf diese Weise im Haushaltsplan ausgewiesen werden, entfällt das bisher übliche System von Nebenhaushalten und Nebenkassen zugunsten eines Gesamt-Haushaltsplanes und der „kirchlichen Kasse“; dabei ist die Zweckbestimmung bestimmter Einnahmen‍/‍Ausgaben gewährleistet.

4. (gegenstandslos)

5. Nach diesen „Grundlagen zur Haushaltssystematik für kirchliche Körperschaften und Einrichtungen“ werden künftig die Haushaltspläne aller kirchlichen Körperschaften im Bereich der Evangelischen Kirche in Deutschland aufgestellt. Die Einführung der Haushaltssystematik ist vor allem aus folgenden Gründen erforderlich geworden:

- Es soll eine bessere Aussagefähigkeit über den Mitteleinsatz für die einzelnen Aufgaben (Funktionen) erzielt werden; bislang konnte häufig nicht festgestellt werden, mit welchen Kosten (Personal- und Sachkosten) die Wahrnehmung bestimmter Aufgaben (z. B. Gottesdienst, Kirchenmusik, Jugendarbeit) verbunden war.

- Bei den einzelnen Positionen kommt das Verhältnis der Einnahmen und Ausgaben deutlicher zum Ausdruck. Die Schwerpunkte des Haushalts lassen sich besser erkennen.

- Nur bei einer einheitlichen Gliederung lassen sich die Daten statistisch auswerten. Die Finanzstatistik wiederum ist notwendig, um die Öffentlichkeit darüber zu informieren, was die Kirche mit ihrem Geld macht.

- Der Finanzausgleich insbesondere zwischen den einzelnen Landeskirchen, aber auch innerhalb der Kirchenkreise hat immer mehr an Bedeutung gewonnen. Um den Bedarf an Finanzausgleichsmitteln aufgrund vergleichbarer Aufgaben (Funktionen) und Kosten ermitteln zu können, bedarf es einer einheitlichen funktionalen Zuordnung, wie sie die Haushaltssystematik vorsieht.

- Seit längerer Zeit werden im landeskirchlichen Prioritätenausschuss Überlegungen angestellt, welche Aufgaben vorrangig durchzuführen sind. Eine solche kirchenpolitische Planung von Aufgaben muss sich auch an vergleichbaren Kosten orientieren können.

- Die Haushaltssystematik, die von verschiedenen Landeskirchen bereits zu einem früheren Zeitpunkt eingeführt worden ist, hat sich dort bewährt.

6. (gegenstandslos)

7. (gegenstandslos)

8. (gegenstandslos)

9. Die 1. und 2. Auflage der „Grundlagen zur Haushaltssystematik für kirchliche Körperschaften und Einrichtungen“ sind inzwischen in einigen Punkten ergänzt worden.[1] Die Evangelische Kirche in Deutschland hat dazu Ergänzungsblätter herausgegeben. Erforderliche Ergänzungsblätter, nach Möglichkeit für jeden Kirchenkreis gesammelt, können bei uns angefordert werden.

10. (gegenstandslos)

Anlage 1[2]

Haushaltsgliederungsplan
für die kirchlichen Haushalte

(Gliederung des Haushalts nach Aufgabenbereichen, einzelnen Aufgaben und Diensten (Funktionen), in Einzelpläne, Abschnitte und Unterabschnitte)

Einteilung der Einzelpläne

0

Allgemeine kirchliche Dienste

1

Besondere kirchliche Dienste

2

Kirchliche Sozialarbeit

3

Gesamtkirchliche Aufgaben, Ökumene, Weltmission

4

Öffentlichkeitsarbeit (Publizistik, Information, Werbung)

5

Bildungswesen und Wissenschaft

6

7

Rechtsetzung, Leitung und Verwaltung, Rechtsschutz

8

Verwaltung des Allgemeinen Finanzvermögens und der Sondervermögen

9

Allgemeine Finanzwirtschaft

Einteilung der Abschnitte

0

Allgemeine kirchliche Dienste

01

Gottesdienst

02

Kirchenmusik

03

Allgemeine Gemeindearbeit

04

Kirchliche Unterweisung

05

Pfarrdienst

06

Ausbildung für den Pfarrdienst

07

Küster-(Mesner-)dienst

08

Kirchhofs-(Friedhofs-)wesen

09

*

1

Besondere kirchliche Dienste

11

Dienst an der Jugend

12

Studentenbetreuung

13

Männer-/Frauenarbeit

14

Seelsorge an Kranken und Behinderten, Telefonseelsorge

15

Seelsorge an Angehörigen bestimmter Berufsgruppen und Wehrdienstpflichtigen

16

Volksmission, Kirchentag

17

Seelsorge an Urlaubern, Reisenden und Sportlern

18

*

19

Andere Seelsorgedienste

2

Kirchliche Sozialarbeit

21

Allgemeine soziale Arbeit

22

Jugendhilfe

23

Familienhilfe

24

Altenhilfe

25

Gesundheitsdienst

26

Bahnhofsmission

27

Gefährdetenhilfe

28

*

29

Sonstige diakonische und soziale Arbeit

3

Gesamtkirchliche Aufgaben, Ökumene, Weltmission

31

Gemeinkirchliche Aufgaben

32

*

33

Auslandsarbeit

34

Ökumenische Werke und Einrichtungen

35

Entwicklungshilfe

36

Sonstige ökumenische Diakonie

37

38

Weltmission

39

4

Öffentlichkeitsarbeit (Publizistik, Information, Werbung)

41

Presse, Schrifttum, Gemeindebriefe

42

Film, Funk, Fernsehen

43

Werbung

44

*

45

46

47

48

49

5

Bildungswesen und Wissenschaft

51

Schulen

52

Erwachsenenbildung

53

Bücherei und Archiv

54

Kunst- und Denkmalspflege, Kirchenbau

55

Theologische, kirchenrechtliche und kirchengeschichtliche Wissenschaft

56

Philosophische und pädagogische Wissenschaft

57

Gesellschaftswissenschaft

58

Strukturplanung, Rationalisierung

59

*

6

7

Rechtsetzung, Leitung und Verwaltung. Rechtsschutz

71

Synodale Gremien

72

Leitende Organe

73

Kirchen-, Bischofskonferenzen, Moderamen

74

Beratende Gremien

75

Geistliche Aufsicht

76

Amtsstellen (Verwaltung im engeren Sinn)

77

Rechnungsprüfung

78

Rechtsschutz

79

Sonstiges

8

Verwaltung des Allgemeinen Finanzvermögens und der Sondervermögen

81

Wohn- und Geschäftsgrundstücke

82

Unbebaute Grundstücke

83

Geld-(Kapital-)vermögen und Beteiligungen

84

Rechte

85

*

86

Pfarrei-, Pfründevermögen

87

88

89

9

Allgemeine Finanzwirtschaft

91

Kirchensteuern (einschl. Steuerverwaltung)

92

Zuwendungen zur Deckung des allgemeinen Haushaltsbedarfs

93

Finanzausgleich

94

Pauschalabkommen

95

Versorgung

96

Schulden

97

Rücklagen

98

Haushaltsverstärkung (nur Planstelle)

99

Abwicklung der Vorjahre

Einteilung der Unterabschnitte

0

Allgemeine kirchliche Dienste

01

Gottesdienst

011

Gottesdienst

012

Kindergottesdienst

013

*

014

015

Hilfsdienste

016

017

Glockenwesen

018

019

Sonstiges

02

Kirchenmusik

021

Allgemeiner kirchenmusikalischer Dienst

022

Chor

023

Posaunenchor/Orchester

024

*

025

026

027

Orgelwesen

028

Einrichtungen zur Aus- und Fortbildung

029

Sonstiges

03

Allgemeine Gemeindearbeit

031

Gemeindearbeit

032

Einzelveranstaltungen, Vorträge, Ausflüge und dergl.

033

*

034

035

Freizeiten

036

037

038

Einrichtungen zur Aus- und Fortbildung

039

Sonstiges

04

Kirchliche Unterweisung

041

Religionsunterricht

042

Konfirmandenunterricht

043

*

044

045

046

047

048

Einrichtungen zur Aus- und Fortbildung

049

Sonstiges

05

Pfarrdienst

051

Gemeindepfarrdienst

052

Gruppenpfarramt

053

*

054

Pastoren im Sonderdienst

055

056

057

Pfarrgemeinschaften

058

Einrichtungen zur Fort- und Weiterbildung

059

Sonstiges

06

Ausbildung für den Pfarrdienst

061

Vorbereitung auf das Theologiestudium

062

Theologiestudium

063

Vorbereitungsdienst, praktisch-theologische Ausbildung

064

Seminaristische Ausbildung von Nichttheologen

065

*

066

067

068

TheologischePrüfungen

069

Sonstiges

07

Küster-(Mesner-)dienst

08

Kirchhofs-(Friedhofs-)wesen

081

Kirchhöfe (Friedhöfe)

082

Gedenkstätten

083

Beratung

084

*

085

086

087

088

Einrichtungen zur Aus- und Fortbildung im Kirchhofs-(Friedhofs-)dienst

089

Sonstiges

09

*

1

Besondere kirchliche Dienste

11

Dienst an der Jugend

111

Kinder

112

Jugendarbeit (allgemein)

113

Schüler- und Schulwochenarbeit

114

Landjugendarbeit

115

*

116

117

118

119

Sonstiges

12

Studentenbetreuung

121

Studentengemeinden

122

Studentenwohnheime

123

Studienwerke

124

125

126

127

128

129

13

Männer-/Frauenarbeit

131

Männerarbeit

132

Frauenarbeit

133

Altenarbeit

134

Familienarbeit

135

Mischehenseelsorge

136

Besuchsdienst

137

*

138

139

Sonstiges

14

Seelsorge an Kranken und Behinderten, Telefonseelsorge

141

Krankenhausseelsorge

142

Seelsorge an Blinden, Sprach- und Gehörgeschädigten

143

Seelsorge an körperlich und geistig Behinderten

144

*

145

146

147

Telefonseelsorge

148

149

Sonstiges

15

Seelsorge an Angehörigen bestimmter Berufsgruppen und Wehrdienstpflichtigen

151

Bauer/Landvolk

152

Polizei- und Zollgrenzdienst

153

Bundesgrenzschutz

154

Bundeswehr

155

Wehrdienstverweigerer/Ersatzdienstleistende[3]

156

Seemanns-, Binnenschiffermission

157

Schausteller

158

*

159

Sonstige

16

Volksmission, Kirchentag

161

Volksmission

162

Kirchentag

163

*

164

165

166

167

168

169

17

Seelsorgedienste an Urlaubern, Reisenden und Sportlern

171

Urlauber

172

Schiffs- und Luftfahrtseelsorge

173

Betreuung der Sportler

174

*

175

176

177

178

179

Sonstiges

18

*

19

Andere Seelsorgedienste

191

Vertriebene/Umsiedler

192

Auswanderer

193

Ausländer

194

*

195

196

197

Straffälligen- und Strafentlassenenseelsorge

198

199

Sonstiges

2

Kirchliche Sozialarbeit

21

Allgemeine soziale Arbeit

211

Allgemeine soziale und diakonische Arbeit der verfassten Kirche

212

Diakonisches Werk

213

Diakonisches Jahr

214

*

215

Freizeiten

216

217

218

Einrichtungen zur Aus- und Fortbildung

219

Sonstiges

22

Jugendhilfe

221

Kindertagesstätten

222

Kinder- und Erziehungsheime

223

Schüler-, Jugend- und Lehrlingsheim

224

*

225

Kindererholung

226

Ferienhilfswerk/Stadtranderholung

227

Allgemeine Jugendhilfe, soziale Gruppenarbeit, Einzelhilfe

228

Einrichtungen zur Aus- und Weiterbildung

229

Sonstiges

23

Familienhilfe

231

Freizeit-, Ferien-, Erholungsheime

232

Dorfhelferinnenwerk

233

Nachbarschaftshilfe

234

Beratung in Erziehungs-, Ehe- und Lebensfragen

235

*

236

Familienerholung

237

Müttererholung

238

Frauen in Not

239

Sonstiges

24

Altenhilfe

241

Altenhilfe

242

Altenerholung

243

244

245

246

247

248

249

25

Gesundheitsdienst

251

Gemeindeschwestern/Krankenpflegestation

252

Hauspflege

253

Krankenhäuser

254

*

255

256

257

258

259

Sonstiges

26

Bahnhofsmission

27

Gefährdetenhilfe

271

Suchtkrankenhilfe

272

Nichtsesshaftenhilfe

273

*

274

Straffälligen- und Strafentlassenenhilfe

275

276

277

278

279

28

*

29

Sonstige diakonische und soziale Arbeit

291

Sozialmedizinische Arbeit

292

Arbeitnehmer- und Industriefragen

293

*

294

Sozialreferat

295

296

Ausländerbetreuung

297

Besondere Einzelhilfen (einschl. Vormundschaften)

298

Arbeitslosenmaßnahmen

299

Sonstiges

3

Gesamtkirchliche Aufgaben, Ökumene, Weltmission

31

Gemeinkirchliche Aufgaben

311

Werke und Einrichtungen mit gemeinkirchlichen Aufgaben

312

Partnerschaftshilfe

313

*

314

315

316

317

Ostpfarrerversorgung

318

Exilpfarrerfürsorge

319

Sonstiges

32

*

33

Auslandsarbeit

331

Kirchengemeinden und -gemeinschaften deutscher Sprache im Ausland

332

Auslandspfarrer

333

Junge Kirchen

334

*

335

336

337

338

339

Sonstiges

34

Ökumenische Werke und Einrichtungen

341

Ökumenischer Rat

342

Konferenz europäischer Kirchen

343

Lutherischer Weltbund

344

Reformierter Weltbund

345

Arbeitsgemeinschaft christlicher Kirchen in Deutschland

346

Ökumenisches Studienwerk

347

*

348

349

Sonstiges

35

Entwicklungshilfe

351

Kirchlicher Entwicklungsdienst

352

Sonstige Entwicklungshilfe

353

354

355

356

357

358

359

36

Sonstige ökumenische Diakonie

361

Interchurch Aid (Zwischenkirchliche Hilfe)

362

Brot für die Welt

363

Dienste in Übersee

364

Jahresnotprogramm des Lutherischen Weltbundes

365

*

366

367

368

369

Sonstiges

37

*

38

Weltmission

381

Missionsgesellschaften

382

Arbeitsgemeinschaft für Weltmission

383

Allgemeiner Dienst für die Weltmission

384

Missionskammer-, -rat, Ausschüsse

385

*

386

387

388

389

Sonstiges

39

*

4

Öffentlichkeitsarbeit (Publizistik, Information, Werbung)

41

Presse, Schrifttum, Gemeindebriefe

411

*

412

Pressearbeit, Pressereferat

413

414

415

416

417

418

419

Sonstiges

42

Film, Funk, Fernsehen

421

Film

422

Hörfunk

423

Fernsehen

424

Schallplatte

425

*

426

Medienbeauftragte

427

428

429

Sonstiges

43

Werbung

431

*

432

433

434

435

436

437

438

439

Sonstiges

44

*

45

46

47

48

49

5

Bildungswesen und Wissenschaft

51

Schulen

511

Grund- und Hauptschulen

512

Realschule

513

Gymnasium

514

Gesamtschule

515

*

516

Einrichtungen des zweiten Bildungsweges

517

Fachhochschule

518

519

Sonstiges

52

Erwachsenenbildung

521

Volkshochschulen, Heimvolkshochschulen

522

Akademien

523

Familienbildungsstätten, Mütterschulen

524

*

525

526

527

528

529

Sonstiges

53

Bücherei und Archiv

531

Bücherei

532

Archiv

533

*

534

535

536

537

538

Einrichtungen zur Aus- und Fortbildung

539

Sonstiges

54

Kunst- und Denkmalspflege, Kirchenbau

541

Kunst- und Denkmalspflege

542

Forschungsaufgaben für den Kirchenbau

543

*

544

545

546

547

548

549

Sonstiges

55

Theologische, kirchenrechtliche und kirchengeschichtliche Wissenschaft

551

Theologische Wissenschaft

552

Konfessionskundliche Arbeit

553

Weltanschauungsfragen

554

Kirchenrechtliche Wissenschaft

555

Kirchengeschichtliche Wissenschaft

556

*

557

558

559

Sonstiges

56

Philosophische und pädagogische Wissenschaft

561

Erziehungswissenschaftliche Arbeit

562

Entwicklung neuer Unterrichtsmethoden

563

*

564

565

566

567

568

569

Sonstiges

57

Gesellschaftswissenschaft

571

Sozialwissenschaftliche Forschung

572

Wissenschaftliche Sozialarbeit

573

*

574

575

576

577

Friedensforschung

578

579

Sonstiges

58

Strukturplanung, Rationalisierung

581

Strukturplanung

582

Elektronische Datenverarbeitung

583

*

584

585

586

587

588

589

Sonstiges

59

*

6

7

Rechtsetzung, Leitung und Verwaltung, Rechtsschutz

71

Synodale Gremien

711

Presbyterium

712

Verbandsvertretung

713

Kreissynode

714

Landessynode

715

716

717

718

719

72

Leitende Organe

721

722

Verbandsvorstand

723

Kreissynodalvorstand

724

Kirchenleitung

725

726

727

728

729

73

Kirchen-, Bischofskonferenzen, Moderamen

74

Beratende Gremien

741

*

742

Ausschüsse

743

Superintendentenkonferenz

744

Beauftragte bei den Landesregierungen

745

746

747

748

749

Sonstiges

75

Geistliche Aufsicht

751

*

752

Superintendent

753

Visitation

754

755

756

757

758

759

76

Amtsstellen (Verwaltung im engeren Sinn)

761

*

762

Gemeindeamt, Gemeindebüro

763

Verbandsverwaltung

764

Verwaltungsamt, Rentamt, Verwaltung des Kirchenkreises

765

Landeskirchenamt

766

767

768

Einrichtungen zur Aus- und Fortbildung (Verwaltungslehrgang)

769

Sonstiges

77

Rechnungsprüfung (soweit selbstständig)

771

Rechnungsprüfungsamt

772

Rechnungsprüfungsausschuss

773

Synodalrechnerkonferenz

774

775

776

777

778

779

78

Rechtsschutz

781

Verfassungs- und Verwaltungsgerichtsbarkeit

782

Rechtshof

783

Disziplinargerichtsbarkeit

784

Gerichtsbarkeit in Amtszuchtfragen

785

Gerichtsbarkeit in Lehrfragen

786

Schiedsgerichtsbarkeit

787

*

788

Datenschutzbeauftragte

789

Sonstiges

79

8

Verwaltung des Allgemeinen Finanzvermögens und der Sondervermögen

81

Wohn- und Geschäftsgrundstücke

82

Unbebaute Grundstücke

821

Wald

822

Sonstige unbebaute Grundstücke

823

824

825

826

827

828

829

83

Geld-(Kapital-)vermögen und Beteiligungen

831

*

832

Kraftfahrzeugdarlehen

833

Wohnungsbaudarlehen

834

Genossenschaftsanteile

835

836

837

838

839

Sonstiges Geld-(Kapital-)vermögen und Beteiligungen

84

Rechte

841

Erbbaurechte

842

*

843

844

845

846

847

848

849

Sonstige

85

*

86

Pfarrei-, Pfründevermögen

861

Pfründevermögensverwaltung

862

Wohn- und Geschäftsgrundstücke

863

Wald

864

Sonstiges Grundvermögen

865

Geld-(Kapital-)vermögen und Beteiligungen

866

Rechte

867

*

868

869

Sonstiges

87

88

89

9

Allgemeine Finanzwirtschaft

91

Kirchensteuern (einschl. Steuerverwaltung)

92

Zuwendungen zur Deckung des allgemeinen Haushaltsbedarfs

921

Umlagen

922

Zuweisungen

923

*

924

925

926

927

928

929

Sonstiges

93

Finanzausgleich

931

Allgemeiner Finanzausgleich

932

Ausgleichsstock

933

934

935

936

937

938

939

94

Pauschalabkommen

941

Sammelversicherungen

942

Urheberrechtsschutz

943

*

944

945

946

947

948

949

Sonstiges

95

Versorgung (nicht aufteilbar)

96

Schulden

97

Rücklagen

971

Betriebsmittelrücklage

972

Allgemeine Ausgleichsrücklage

973

Bürgschaftssicherungsrücklage

974

*

975

976

977

978

979

Sonstige

98

Haushaltsverstärkung

99

Abwicklung der Vorjahre

991

(Kassenbestandsübertragung)

992

(Verwendung/Übertragung von Überschüssen, Abdeckung/Übertragung von Fehlbeträgen)

993

*

994

995

996

997

998

999

Anlage 2

Zuordnungsrichtlinien zum Haushaltsgliederungsplan

0 Allgemeine kirchliche Dienste

01

Gottesdienst

Gottesdienst ist die Versammlung der Gemeinde unter dem Wort Gottes ohne Rücksicht auf den Versammlungsort. Dazu gehören auch die Feier des Heiligen Abendmahls, Nebengottesdienste, Taufen und Trauungen. Andere in einen Gottesdienst einbezogene Veranstaltungen sind ebenfalls als Gottesdienst zu verstehen, soweit sie nicht einer anderen Funktion zuzuordnen sind.

011

Unter diesem Unterabschnitt ist auch der Aufwand für den Unterhalt und die Bewirtschaftung der dem Gottesdienst dienenden Gebäude einschließlich Einrichtung und Ausstattung (z. B. Kirchen, Kapellen, Kirchensäle, Gemeindehäuser – soweit nicht unter 03), nachzuweisen, ebenso der Aufwand für Antependien, Hostien, Wein, Kerzen, Agenden usw.

Das Gottesdienstopfer gehört zu Unterabschnitt 011, soweit es nicht für einen besonderen Zweck bestimmt und damit einer anderen Funktion zuzuordnen ist.

Die Förderung des gottesdienstlichen Lebens gehört ebenfalls hierher. Es sind hierunter alle Maßnahmen zu verstehen, die eine Aktivierung des gottesdienstlichen Lebens sowie die liturgische Gestaltung des Gottesdienstes zum Ziel haben.

012

Hier sind nachzuweisen die gesamten persönlichen und sächlichen Aufwendungen für die Vorbereitung, Durchführung und Förderung des Kindergottesdienstes, also auch die Aufwendungen für Lehrgänge, Seminare, Kurse, Freizeiten, Tagungen usw. für Kindergottesdiensthelfer.

Hierher gehören auch die Einnahmen, soweit nicht eine besondere selbstständige Kasse geführt wird.

015

Solche Hilfsdienste werden in der Regel erforderlich bei Vakanzen, Vertretungen oder Aushilfen (Spezialvikariat, Lektoren und dergl.).[4] Sie beziehen sich streng auf die Wortverkündigung. Zu ihnen gehören nicht Dienstleistungen zur Unterstützung oder Vertretung des Küsters, Kirchendieners, Organisten und dergl.

017

Alle Einnahmen und Ausgaben, die nicht die bauliche Seite betreffen, gehören hierher, z. B. Verbandsbeiträge, Aufwendungen für Gutachten, Glockenämter u. Ä.

Die Glocken selbst gehören als sogenanntes Zubehör zum Kirchengebäude.

02

Kirchenmusik

021

Aufwendungen für den Kirchenmusiker (selbstständige Chorleiter siehe Unterabschnitt 022) einschließlich seiner Aus- und Fortbildung in Lehrgängen, Arbeitstagungen und dergl.

Noten usw., Gesangbücher (einschließlich Forschung, Entwicklung, Redaktion und Vertrieb – Gesangbuchverlag),

Verbandsbeiträge,

Dienstgebäude oder Dienstwohnung für den Kirchenmusiker.

022

Kirchenchöre, Singkreise, Kinderchöre, Jugendkantorei usw.,

Chorschule für Kinder,

Chorleiter (falls nicht gleichzeitig Organist).

023

Posaunenchöre, Flötengruppen, andere Instrumentalkreise, Jugendbands usw.,

Aus- und Fortbildung von Chorleitern, Bläsern, Unterhaltung und Beschaffung von Instrumenten,

Beratung und Förderung der Chöre.

027

Einnahmen und Ausgaben des Orgelwesens, die nicht die bauliche Seite betreffen, z. B. Verbandsbeiträge, Aufwendungen für Berater, Sachverständige, Gutachter.

Die Orgeln selbst gehören als sogenanntes Zubehör zum Kirchengebäude, die Aufwendungen für Bau und Unterhaltung (einschließlich Wartung) werden also beim Unterabschnitt 011 nachgewiesen.

028

Unterhaltung und Betrieb von Ausbildungsstätten für Kirchenmusiker, z. B. Kirchenmusikerschulen.

03

Allgemeine Gemeindearbeit

Im Gegensatz zu den besonderen Diensten (Einzelplan 1) wendet sich die allgemeine Gemeindearbeit an alle Gemeindeglieder ohne Unterschied.

031

Aufwendungen für Gemeindehelfer und -helferinnen, Gemeindediakone und andere hauptamtliche Kräfte zur Unterstützung in Gemeindearbeit und Seelsorge, auch Aufwendungen für Pfarrhelfer und Pfarrhelferinnen, sofern sie in diesen Bereichen eingesetzt sind. Eine nicht überwiegende Teilbeschäftigung in der Erledigung von Verwaltungsaufgaben ist für die Zuordnung zu diesem Unterabschnitt unerheblich, desgleichen eine gewisse Schwerpunktbildung in der täglichen Arbeit, wie z. B. bei einem Diakon die männliche Jugendarbeit.

Aufwendungen für neben- und ehrenamtliche Hilfen, die ihre Tätigkeit nur im Nebenamt ausüben oder als Ehrenamt verstehen.

Aufwendungen zur Fort- und Weiterbildung der Gemeindehelfer und-diakone

Unterhaltung von Schaukästen, Ausstellungen, Anschlagwänden und dergl., soweit diese Dinge nicht bei Abschnitt 43 nachzuweisen sind.

032

Zu den Einzelveranstaltungen gehören auch Vorträge o. Ä., die sich über mehrere Abende verteilen, Basare (falls nicht für einen bestimmten Zweck).

038

Unterhaltung und Betrieb von Diakonenanstalten, Gemeindehelferinnenseminaren, anderen Seminaren für allgemeine kirchliche Dienste, Oberseminare u. Ä.

Werden in den Ausbildungsstätten auch Mitarbeiter für andere Aufgabenbereiche ausgebildet, oder können sich die Absolventen derartiger Anstalten nach Abschluss der Ausbildung anderen Bereichen zuwenden, so ist dies unerheblich. Entscheidend ist der primäre Auftrag der Anstalt zur Ausbildung von Mitarbeitern für den allgemeinen Gemeindedienst. Sämtliche Einnahmen und Ausgaben, die sich aus dem Betrieb und dem Unterhalt ergeben, gehören hier in diesen Unterabschnitt.

04

Kirchliche Unterweisung

041

Auch soweit der Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach an öffentlichen und privaten Schulen nur kirchlicherseits gefördert wird, sind die entsprechenden Ausgaben hier nachzuweisen. Kosten, die sich aus Gestellungsverträgen ergeben, sind ebenfalls hier zu erfassen.

042

Unterweisung als Vorbereitung zur Konfirmation – auch Katechumenen- und Präparandenunterricht – oder sonstige Formen der Unterweisung, die an die Stelle des Konfirmandenunterrichts treten.

048

Ausbildungsstätten für Lehrkräfte in der kirchlichen Unterweisung – Katechetisches Seminar/Oberseminar – mit katechetischer Ausbildung. Es ist unerheblich, ob sie Religionsunterricht an staatlichen oder privaten Schulen erteilen oder in der innerkirchlichen Unterweisung eingesetzt werden sollen.

05

Pfarrdienst

Den Pfarrdienst versehen auch Pfarrer im pfarramtlichen Hilfsdienst, ohne Rücksicht darauf, ob sie Inhaber oder Verwalter einer Pfarrstelle sind, ebenso die sonstigen Mitarbeiter im pfarramtlichen Dienst (Pfarrvikare, Prediger, Pfarrverwalter)[5] und Seelsorger im Pfarramt – soweit nicht unter 031 – ohne Rücksicht auf Ausbildung und Rechtsstatus, gegebenenfalls auch Theologen in der Vorbereitung auf das zweite Examen, Kandidaten im Pfarrdienst oder Gemeindepraktikum.

Sonderpfarrer sind der ihrem Dienstauftrag entsprechenden Funktion zuzuordnen.

051

Hier werden im Wesentlichen nur die Einnahmen und Ausgaben für die Gemeindepfarrer, -pfarramtsstellen und -pfarrämter, -pfarrhäuser und -pfarrdienstwohnungen nachgewiesen.

057

Pfarrgemeinschaften sind die berufsständischen Einrichtungen wie Pfarrvereine und dergl., aber auch gegebenenfalls die gesetzlich vorgeschriebenen Pfarrerausschüsse u. Ä.

058

Unterhaltung und Betrieb von Fortbildungsstätten wie dem Pastoralkolleg.

06

Ausbildung für den Pfarrdienst

061

Unterhaltung und Betrieb von Sprachschulen (Sprachenkonvikt, Sprachenkolleg), Rüstzeiten u. Ä.

062

Akademische Ausbildungsstätten,

Einrichtungen zur Betreuung und Förderung der Theologiestudenten, auch Unterstützung der Studenten durch Gewährung von Studienbeihilfen, Bücherhilfen u. Ä.,

Veranstaltung von Seminaren, Rüstzeiten u. Ä.

063

Unterhaltung und Betrieb von Ausbildungsstätten für junge Theologen nach dem ersten Examen zur Vorbereitung auf den praktischen Gemeindedienst, z. B. Prediger- und Pfarrseminare,

Unterstützung der Vikare (Kandidaten).

064

Unterhaltung und Betrieb von seminaristischen Ausbildungsstätten zur Ausbildung von Nichttheologen für den Pfarrdienst.

07

Küster-(Mesner-)dienst

Haupt- oder nebenamtliche Bedienstete, die die Durchführung gottesdienstlicher Veranstaltungen oder Veranstaltungen im Rahmen der Gemeindearbeit vorbereiten, vielfach auch Hausmeisterdienste versehen und je nach den zugewiesenen Dienstobliegenheiten dem Pfarrer auch für bestimmte Dienstleistungen im Rahmen der Verwaltung zur Verfügung stehen, Angestellte oder Beamte in der Küsterei und in der Kirchenbuchführung, soweit diese nicht zur Verwaltung gehört. Auch die Einnahmen und Ausgaben für Küster-/Mesnerhäuser oder -wohnungen, Kirchendienerhäuser u. Ä. sind bei diesem Unterabschnitt zu erfassen.

08

Kirchhofs- (Friedhofs-)wesen

081

Kirchhöfe/Friedhöfe, die von Kirchengemeinden verwaltet oder betrieben werden. Die Eigentumsverhältnisse sind unerheblich.

Auch die Einnahmen und Ausgaben, die durch den Unterhalt und Betrieb von Kirchhofsgebäuden wie Leichenhallen, Werkräumen, Aufenthaltsräumen, Geräteschuppen u. Ä. entstehen, sind hier zu erfassen. Kirchhöfe, die bereits geschlossen sind, sind ebenfalls unter diesem Unterabschnitt nachzuweisen, sofern es nicht Anlagen um die Kirche und damit Bestandteil des Kirchengrundstücks sind.

082

Unterhalt und Pflege von Ehrenmalen für Kriegstote, Ehrentafeln und Grabmälern verdienter Persönlichkeiten.

083

Stellen (Kammern), die sowohl die Rechtsträger oder Verwalter von Kirchhöfen, wie auch die Mitarbeiter im Kirchhofswesen in allen einschlägigen Fachfragen unterstützen.

1
Besondere kirchliche Dienste

11

Dienst an der Jugend

111

Dienst an einzelnen Kindern oder Kindergruppen, in der Regel bis zum Alter von etwa acht Jahren.

112

Dienst an einzelnen Jugendlichen oder an Jugendgruppen, in der Regel ab acht Jahren.

Die weitere Untergliederung nach z. B. Jugendpfarramt, Jugendwerk usw. erfolgt durch Anfügen einer weiteren (vierten) Ziffer an die Nummer des Unterabschnitts.

113

Es handelt sich um allgemeine kirchliche Arbeit an Schülern (z. B. Schülerbibelkreis) und im Rahmen der Schule, soweit sie ganz oder teilweise von kirchlichen Mitarbeitern getan wird.

12

Studentenbetreuung

Dienst der Kirche an den Studenten ohne Rücksicht auf das Studienfach, Studentengemeinden, Studentenheime u. Ä.

13

Männer-/Frauenarbeit

Hier sind alle Einnahmen und Ausgaben nachzuweisen, die durch den besonderen Dienst an diesen Gemeindegliedergruppen entstehen, also auch Honorare und Reisekosten von Referenten, Arbeitsmaterial, Verteilschriften u. Ä.

134

Zu der Familienarbeit zählt auch die Arbeit in Hauskreisen, Ehepaarkreisen u. Ä.

14

Seelsorge an Kranken und Behinderten, Telefonseelsorge

141

Seelsorge in öffentlichen und privaten Krankenanstalten, in Heil- und Pflegeanstalten, in Sanatorien durch besondere Krankenhauspfarrer oder andere Mitarbeiter.

142

Blindenseelsorge, Taubstummenseelsorge, u. a. durch Spezialgottesdienste für den vorgenannten Personenkreis; Erstellung von Blindenschrift-Schrifttum u. a., Ausbildung von Mitarbeitern und Helfern für diesen Dienst.

143

Insbesondere Betreuung körperlich und geistig behinderter Kinder und Jugendlicher sowie Beratung und Unterstützung der Eltern und Angehörigen dieses Personenkreises.

147

Seelsorgerliche Beratung und Auskünfte mittels Telefon – auch Schulung der Mitarbeiter der Telefonseelsorge.

15

Seelsorge an Angehörigen bestimmter Berufsgruppen und Wehrdienstpflichtigen

151

Betreuung der ländlichen bzw. bäuerlichen Bevölkerung, besonders im Blick auf den Strukturwandel in der Landwirtschaft. Landvolkarbeit, Arbeitsgemeinschaft für dorfkirchlichen Dienst, Arbeitsgemeinschaft für den Dienst auf dem Lande.

152

Seelsorge an kasernierten und nichtkasernierten Polizei- und Zollgrenzdiensteinheiten.

Durchführung besonderer Tagungen.

153

Seelsorge an den Angehörigen der Bundeswehr, soweit keine besonderen Militärpfarrer außerhalb der verfassten Kirche diesen Dienst versehen.

155

Beratung und Betreuung der Kriegs- und Wehrdienstgegner und -verweigerer.

Betreuung der Kriegsdienstverweigerer, die zum Ersatzdienst[6] herangezogen werden.

156

Betreuung der Matrosen auf See oder im Hafen und auch der Familien der Binnenschiffer – Seemannsheime –.

157

Betreuung von Schaustellern und Zirkusleuten.

159

Seelsorge an deutschen Arbeitnehmern bei alliierten Streitkräften und Behörden.

16

Volksmission, Kirchentag

161

Missionarische Tätigkeit auf breiter Basis unter allen Schichten der Gesellschaft innerhalb der Gemeinden durch Evangelisation, Zeltmission, Kirche unterwegs, Kirchenbus, Messe-Evangelisation, Tagungen.

162

Veranstaltungen auf allen Ebenen zur Vorbereitung und Durchführung des Kirchentages. (Gemeinde, Bezirk, Kirchenkreis, Dekanat, Deutscher Evangelischer Kirchentag).

17

Seelsorge an Urlaubern, Reisenden und Sportlern

171

Missionarische Tätigkeit auf Campingplätzen, Freizeitgeländen und in Ausflugsstätten.

Predigerdienst in den Kur- und Badeorten, in den Erholungs- und Feriengebieten durch Verstärkung der örtlichen Stellen.

172

Betreuung der Reisenden auf Schiffen, in Häfen oder auf Flugplätzen.

19

Andere Seelsorgedienste

191

Seelsorgerliche Betreuung und Fürsorge an Vertriebenen ohne Rücksicht auf ihr Herkunftsland und den Grund der Vertreibung. (Die Gründe für die Vertreibung können sowohl politischer, religiöser, weltanschaulicher oder rassischer Natur sein oder auch in den Folgen des Zweiten Weltkrieges liegen.)

Seelsorgerliche Betreuung und Fürsorge an Umsiedlern ohne Rücksicht auf ihr Herkunftsland.

192

Hilfeleistung und Betreuung vor und während der Auswanderung, Vermittlung an die Kirchengemeinden im Ausland.

193

Insbesondere Betreuung der Gastarbeiter.

197

Seelsorge und Fürsorge in Strafanstalten, Jugendstrafanstalten einschließlich Maßnahmen zur Resozialisierung; Vollzugsgruppenarbeit.

2
Kirchliche Sozialarbeit

21

Allgemeine soziale Arbeit

211

Arbeit in Sozialpfarrämtern und von Sozialarbeitern (Fürsorger, Bewährungshelfer, Sozialpädagogen),

allgemeine diakonische, soziale Arbeit in der Gemeinde (Armenpflege).

212

Hilfe für die Einrichtungen und Verbände des Diakonischen Werkes – Stadtverband Innere Mission –, Landesverband, Hauptgeschäftsstelle Stuttgart u. Ä., auch für einzelne diakonische Einrichtungen.

218

Sozial-Fachschulen, Ausbildungsstätten für Sozialarbeiter, Jugendsekretäre, Jugendleiter, Sozialsekretäre und dergl.

22

Jugendhilfe

221

Kindertagesstätten sind Einrichtungen im Sinne des § 78 Abs. 1 des Gesetzes für Jugendwohlfahrt vom 11. August 1961 (BGBl. I S. 1205), in denen Minderjährige unter 16 Jahren dauernd oder zeitweise, ganztägig oder für einen Teil des Tages, jedoch regelmäßig betreut werden. Zu Kindertagesstätten gehören:

1. Horte für Kinder im Alter von sechs Jahren bis zum vollendeten 16. Lebensjahr,

2. Kindergärten für Kinder im Alter von drei Jahren bis zum 7. Lebensjahr,

3. Krabbelstuben für Kinder im Alter von 2 bis 3 Jahren und

4. Krippen für Kinder im Alter von 1/4 Jahr (in Ausnahmefällen im Alter ab 6 Wochen) bis zu 2 Jahren.

222

Einrichtungen, in denen Kinder und Jugendliche für dauernd oder für die Dauer eines Kur- oder Ferienaufenthalts aufgenommen und betreut werden.

223

Einrichtungen, in denen Kinder und Jugendliche untergebracht werden, in denen sie betreut werden, aber eine außerhalb des Heimes liegende Schule besuchen oder eine Lehre in einem freien Betrieb absolvieren. Soweit die Heime mit Schulen oder Lehrbetrieben fest verbunden sind, werden die Kosten bei diesen nachgewiesen.

228

Kindergärtnerinnenseminare und andere Ausbildungsstätten für Kindergärtnerinnen.

Der Aufwand für die Fortbildung der Kindergärtnerinnen durch Kurse, Tagungen usw. ist bei der Funktion 321 Kindertagesstätten nachzuweisen.

229

Z. B. Waldheimarbeit (Stadtranderholung)

23

Familienhilfe

231

Einrichtungen mit wechselnder Belegung als Stätten der Begegnung mit Arbeit auf weltanschaulichen, sozialpolitischen, soziologischen, kirchlichen oder sonstigen Gebieten (Rüstzeitheime);

Heime, in denen Menschen bei Freizeiten, Rüstzeiten, Lehrgängen, Tagungen usw. mit Unterkunft und Verpflegung vorübergehend untergebracht sind oder in denen Unterkunft und gegebenenfalls auch Teil- oder Vollverpflegung für längere Zeit gewährt wird;

Einrichtungen, die ausschließlich der Unterbringung Erholungsuchender dienen (Erholungs- und Ferienheime).

232

Die Dorfhelferin übernimmt im ländlichen Haushalt in Stellvertretung der kranken Mutter die Führung des Hauswesens, die Pflege und Erziehung der Kinder, hilft gegebenenfalls auch in der Landwirtschaft mit. Hier werden auch die Kosten der Zentralen des Dorfhelferinnenwerkes erfasst.

233

Die Nachbarschaftshilfe ist eine dem Dorfhelferinnenwerk ähnliche Einrichtung in städtischen Haushalten.

234

Ständige haupt- oder nebenamtlich besetzte Beratungsstellen; auch die Zentralstellen, die Arbeitsmaterial zusammenstellen und den Beratungsdienst anleiten.

24

Altenhilfe

Unterhalt und Betrieb von Alten- und Altenwohnheimen, von Altentagesstätten und sonstigen Einrichtungen zur Betreuung alter Menschen.

Altenpflegeheime (Siechenheime mit stationärer Betreuung) gehören zu den Krankenhäusern.

25

Gesundheitsdienst

251

Einrichtung zur Betreuung und Pflege von Kranken und Siechen in ihren Wohnungen (Diakoniestation, männliche Krankenpfegestation und dergl.).

252

Alters- und Krankenpflege in der Familie und bei Alleinstehenden in der Regel durch geeignete Gemeindeglieder.

253

Kirchliche Krankenhäuser, Heil- und Pflegeanstalten, Sanatorien. Zu den Krankenhäusern zählen auch die Altenpflegeheime (Siechenheime) mit stationärer Betreuung.

26

Bahnhofsmission

Betreuung der Reisenden auf den Bahnhöfen.

27

Gefährdetenhilfe

271

Betreuung und Beratung von Suchtkranken, Abwehr der Suchtgefahren, Trinkerfürsorge (Gasthausseelsorge).

272

Betreuung der Nichtsesshaften in Tagesstätten, Herberge zur Heimat u. a.

29

Sonstige diakonische und soziale Arbeit

291

Sozialmedizinische Arbeit in haupt- und nebenamtlich versehenen Beratungsstellen – Zentralstelle und Ämter.

292

Sonstige Gemeinschaften für Arbeiter- und Industriefragen, Amt für Industrie- und Sozialarbeit u. a.

3
Gesamtkirchliche Aufgaben, Ökumene, Weltmission

31

Gemeinkirchliche Aufgaben

311

Z. B. Gustav-Adolf-Werk

317

Ostpfarrerversorgung, Nothilfebezüge, Beihilfen und Unterstützungen.

33

Auslandsarbeit

331

Hilfsmaßnahmen jeder Art, z. B. Zuschüsse und Beihilfen, Entsendung von Hilfskräften u. a.

332

Nur der Aufwand für Pfarrer, die von einer deutschen Landeskirche ins Ausland entsandt werden. Ausländische Pfarrer, die in einer deutschen Landeskirche Dienst tun, sind hier nicht zu erfassen.

333

Zu den jungen Kirchen zählen alle, die selbstständig geworden sind und eine eigene Leitung haben.

34

ÖkumenischeWerke und Einrichtungen

Zuschüsse und zweckgebundene Sonderzahlungen an die Werke und Einrichtungen zur Unterstützung ihrer Aufgaben. Aufwendungen, die dadurch entstehen, dass die Mitglieder der Gremien und Ausschüsse an den Sitzungen teilnehmen und Reisekosten u. a. nicht von dort ersetzt bekommen.

35

Entwicklungshilfe

351

Hier sind ausschließlich die Mittel für die Erfüllung der Projektliste des Kirchlichen Entwicklungsdienstes nachzuweisen.

352

Andere Maßnahmen der Entwicklungshilfe (insbesondere solche auf landeskirchlicher Basis) sind hier zu erfassen. Maßnahmen im Bereich der allgemeinen ökumenischen Diakonie siehe jedoch Abschnitt 36.

36

Sonstige ökumenische Diakonie

In diesem Abschnitt ist die Unterstützung der Einrichtungen und Programme, die der ökumenischen Diakonie dienen, zu erfassen.

363

Z. B. Kindernothilfe, Friedensdorf.

38

Weltmission

Dieser Abschnitt umfasst sowohl die Hilfe für einzelne Missionsanstalten, wie auch alle Maßnahmen in der Heimat zur Förderung des Missionsgedankens.

4
Öffentlichkeitsarbeit
(Publizistik, Information, Werbung)

41

Presse, Schrifttum, Gemeindebriefe

Pressedienst, Presseverband, Pressearchiv, Beobachtung der Presse, Pressekonferenzen, Informationsgespräche mit Vertretern der Presse, Diskussionsbeiträge in der Presse zu zeitkritischen und kirchlichen Fragen, Denkschriften;

Informations- und Verteilschriften, Rundbriefe, Rundschreiben an die Gemeinde oder bestimmte Gruppen.

42

Film, Funk, Fernsehen

Zum Bereich des Films gehören Filmvorführungen, Filmwartung und -empfehlung, Filmarbeit, Filmbeauftragter, Filmdienst, Filmkammer, Film-Arbeitsgemeinschaft, Ton- und Bildstellen. Zum Bereich von Funk und Fernsehen zählen Rundfunk- und Fernsehpfarrer, Funk- und Fernseharbeit, Fernseh- und Rundfunk-Kommission, -Ausschuss, Fernsehbeauftragte.

43

Werbung

Hier ist unterzubringen:

Vocamus, Information, Plakate, Schaukasten, Veröffentlichung der Gottesdienstzeiten und dergl., auch Beratungsstellen für Werbung, Aufträge an einzelne Werbefachleute.

5
Bildungswesen und Wissenschaft

51

Schulen

511

Kirchliche Privatschulen, die den Grund- und Hauptschulen entsprechen, mit der gesamten Unterhaltung und dem vollen Betrieb; auch sogenannte Tagesheimschulen.

512 bis 514

Kirchliche Privatschulen mit oder ohne staatliche Anerkennung einschließlich Internaten. Auch sonstige Einrichtungen mit Dauerbelegung für Schüler und Kollegiaten an Schulen aller Fachrichtungen sowie Instituten des zweiten Bildungsweges.

519

Das Schulwerk der Brüderunität ist nicht gesondert vorgesehen, es ist gegebenenfalls hier nachzuweisen.

52

Erwachsenenbildung

521

Bildungsstätten für alle Kreise der Bevölkerung in Kursus-, Seminar- oder Semesterbetrieb.

522

Bildungs- und Begegnungsstätten zwischen Kirche und Gesellschaft; auch Fortsetzung der Arbeit auf allen Ebenen durch Akademiekreise u. Ä., soweit nicht anderen Funktionen zuzuordnen.

523

Einrichtungen zur Unterweisung von Frauen und Mädchen in Hauswirtschaft, Haushaltsführung, Säuglings- und Kinderpflege, Erziehungsfragen und dergl.

53

Bücherei und Archiv

531

Unterhalt und Betrieb von wissenschaftlichen Bibliotheken, Pfarr- und Gemeindebüchereien, Beschaffung christlicher oder sonstiger Literatur zur allgemeinen Ausleihe. Dienst der Kirche mit dem Mittel des Buches.

532

Einrichtung und Unterhalt von Archiven zur Sicherung und Erhaltung von Schriftgut, Urkunden u. a.; Mikroverfilmung, Film- und Bandarchive.

538

Unterhalt und Betrieb von Ausbildungsstätten für den Bibliotheks- und Archivdienst, z. B. Archivpflegerschule.

54

Kunst und Denkmalspflege, Kirchenbau

541

Institut für Kunst und Denkmalspflege; auch Beratung, Sachverständige, Gutachter, Kammer für kirchliche Kunst, Amt für Kunstpflege u. Ä.

542

Institut für Kirchenbau der Evangelischen Kirche in Deutschland in Marburg.

55

Theologische, kirchenrechtliche und kirchengeschichtliche Wissenschaft

551

Stiftungsprofessur; wissenschaftliche Einzelarbeiten.

552

Forschungsinstitut des Evangelischen Bundes in Bensheim an der Bergstraße.

553

Institut für Weltanschauungsfragen.

554

Institut für evangelisches Kirchenrecht der Evangelischen Kirche in Deutschland in Göttingen.

555

Soweit die Erforschung des Kirchenkampfes im Dritten Reich nicht einzelnen anderen Funktionen zugehört, sind die Aufwendungen hier zu erfassen.

56

Philosophische und pädagogische Wissenschaft

561

Comenius-Institut – Evangelische Arbeitsstätte für Erziehungswissenschaften, Münster/Westfalen.

562

Institut für neue Unterrichtsmethoden, Einzelforschungsarbeiten u. a. (programmierte Unterweisung).

57

Gesellschaftswissenschaft

571

Sozialwissenschaftliche Studiengesellschaft, Sozialschulfragen, Sozialwissenschaftliches Institut.

572

Einzelne gesellschaftswissenschaftliche Forschungsaufträge u. Ä.

577

Evangelische Studiengemeinschaft Heidelberg.

58

Strukturplanung, Rationalisierung

581

Arbeiten zur Strukturanalyse, Struktur-Ausschüsse, Planungsarbeiten zur Strukturberichtigung.

582

Gemeinschaftsstelle für Elektronische Datenverarbeitung, Frankfurt, Einzelaufträge zur Erstellung von Programmen u. Ä. – keine Kosten für Dienstleistungen –.

7
Rechtsetzung, Leitung und Verwaltung, Rechtsschutz

71

Synodale Gremien

Alle Einnahmen und Ausgaben für die Arbeit synodaler Gremien (Synoden, Kirchenkreistag, Verbandsvertretung, Kirchenvorstand, Presbyterium, Kirchengemeinderat usw.), ihrer Ausschüsse und Arbeitskreise, wie z. B. Reisekosten, Verdienstausfallentschädigungen, Sitzungstagegelder usw. sind hier nachzuweisen, ebenso der Aufwand für Büros oder Geschäftsstellen.

Ausschüsse, Kammern, Kommissionen mit beratenden Aufgaben siehe Abschnitt 74.

72

Leitende Organe

Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland, Kirchenleitung, Kirchenkreisvorstand, Kreiskirchenrat, Verbandsvorstand u. Ä.

73

Kirchen-, Bischofskonferenzen, Moderamen

Zu beiden Abschnitten gelten sinngemäß die Erläuterungen zu Abschnitt 71. Der Aufwand ist jeweils bei der Stelle nachzuweisen, die den Aufwand ausgelöst hat. Nimmt z. B. ein Mitglied einer Synode als Vertreter der Synode an den Sitzungen der Kirchenleitung teil, so handelt es sich bei den Aufwendungen um Aufwand der Kirchenleitung.

74

Beratende Gremien

Soweit zur Unterstützung und Beratung der Gremien oder der Amtsstellen Ausschüsse, Kammern, Kommissionen usw. gebildet werden, die regelmäßig zusammenkommen, sind die Aufwendungen unter diesem Abschnitt zu erfassen. Hierzu gehören z. B. Ausschüsse für Kulturpolitik, für diakonische Fragen, für Jugendfragen, Finanzbeirat u. a.

75

Geistliche Aufsicht

Zur geistlichen Aufsicht gehören die Aufgaben des Landesbischofs,Bischofs, der Landes- oder Generalsuperintendenten, der Pröpste, Prälaten, Kreisdekane, Dekane, Superintendenten, die nicht zugleich Tätigkeit in den Gremien oder Amtsstellen sind. Auch die Kosten der Hilfskräfte, Bürohilfen, Sachkosten der Büros und Kanzleien sind unter diesem Abschnitt nachzuweisen.

Getrennter Nachweis des Aufwands für die geistliche Aufsicht nur, wenn eine Ausscheidung möglich ist.

76

Amtsstellen (Verwaltung im engeren Sinn)

Zu den Amtsstellen gehören Kirchenkanzleien, Kirchenämter, Landeskirchenverwaltungen, Kirchenkreis- oder Verbandsgeschäftsstellen, Rentämter u. a. m.

Soweit für bestimmte Teile der Verwaltung besondere Amtsstellen bestehen, die nicht nur aus räumlichen Gründen getrennt sind, ist eine entsprechende Untergliederung vorzusehen.

77

Rechnungsprüfung (soweit selbstständig)

Rechnungsprüfungsämter sind nur dann als selbstständig anzusehen, wenn sie weder organisatorisch noch personell der übrigen Verwaltung eingegliedert sind; dabei ist es unerheblich, ob beide Stellen in einem Dienstgebäude untergebracht sind oder nicht. Im letzteren Fall sollten unter diesem Abschnitt aber auch entsprechende Kostenanteile für Miete, Reinigung, Heizung usw. nachgewiesen werden.

78

Rechtsschutz

Der durch die Wahrnehmung des Rechtsschutzes entstehende Aufwand ist unter diesem Abschnitt nachzuweisen. Dazu gehören nicht nur die Reisekosten, Aufwandsentschädigungen und Auslagen der Mitglieder der Gerichte usw., sondern alle mit den Verfahren zusammenhängenden Personal- und Sachkosten, auch Personal- und Sachkostenanteile für Schriftführer, Protokollanten, Geschäftsstellen u. a. m.

8
Verwaltung des Allgemeinen Finanzvermögens und der Sondervermögen

81

Wohn- und Geschäftsgrundstücke

Hierher gehören alle bebauten Grundstücke, die nicht besonderen Funktionen wie Gottesdienst, Pfarrdienst usw. dienen.

Zu den Wohngrundstücken gehören auch Mitarbeiter-Wohnhäuser, in denen Werks- oder Dienstwohnungen bereitgestellt werden. Alle Einnahmen und Ausgaben dieser Grundstücke sind hier zu erfassen, damit die Kostendeckung durch die Mieten, aber auch eine Eigenkapital-Verzinsung deutlich werden.

82

Unbebaute Grundstücke

Land- und forstwirtschaftlich genutzte Grundstücke, auch solche, die zur Zeit nicht genutzt werden, aber nutzbar sind (unverpachtet gebliebene Stücke, da kein Pächter zu finden ist).

Park- und sonstige Grünanlagen, Trümmergrundstücke, Ödländereien, Wasserflächen, Parkplätze – soweit nicht zu Gebäuden gehörig –, u. Ä.

Grundstücke, an denen Erbbaurechte bestellt sind (ohne die Einnahmen aus dem Erbbaurecht selbst – Abschnitt 84).

83

Geld-(Kapital-)vermögen und Beteiligungen

Als Geldvermögen in diesem Sinne gelten Sparguthaben, Giroguthaben und andere ausgeliehene Gelder, Wertpapiere u. Ä. (auch innere Anleihen).

Beteiligungen an Genossenschaften (Spar- und Darlehenskassen, Kühlhäusern u. Ä.), Anteilsrechte, auch die Beteiligung an gemeinsamen Grundbesitz (Ersatzlandbeschaffung).

Soweit die Zinsen aus Rücklagekapitalien der Rücklage zufließen, sind sie bei der der Zweckbestimmung der Rücklage entsprechenden Funktion nachzuweisen.

84

Rechte

Grundstücksgleiche Rechte, z. B. Erbbaurechte, Erbpachtrechte, Realgemeinderechte, Jagd- und Fischereirechte usw.

Ansprüche und Verbindlichkeiten aus Patronaten, Gefällen, Renten usw., soweit nicht einer bestimmten Funktion zuzuordnen.

86

Pfarrei-, Pfründevermögen

Soweit noch eine gesonderte Verwaltung und Abrechnung des Pfarrei- oder Pfründevermögens erforderlich ist, sind Einnahmen und Ausgaben dieses Sondervermögens hier nachzuweisen.

9
Allgemeine Finanzwirtschaft

Im Einzelplan 9 werden Einnahmen und Ausgaben, die den Gesamthaushalt der Körperschaft betreffen, nachgewiesen.

91

Kirchensteuern (einschließlich Steuerverwaltung)

Eine Unterteilung der Kirchensteuern erübrigt sich; sie geht aus der Gruppierungsnummer, die zugeordnet wird, hervor.

Soweit eine gesonderte Steuerverwaltung eingerichtet ist, ist der Aufwand dieser Verwaltung hier zu erfassen. Wird die Steuerverwaltung jedoch in der allgemeinen Verwaltung miterledigt, so wird der Aufwand dort nachgewiesen.

Hierher gehören auch die Kostenanteile, die als Entschädigung an Dritte (Finanzverwaltung) für die Durchführung des Kirchensteuerhebegeschäfts gezahlt werden müssen.

92

Zuwendungen zur Deckung des allgemeinen Haushaltsbedarfs

Unter diesem Abschnitt werden nachgewiesen die allgemeinen Zuweisungen und Umlagen der Gruppe 03 bzw. 73 (z. B. Kirchenkreisumlagen, Gesamtverbandsumlagen, Kirchspielsumlagen), aber auch Spenden usw. für die laufende Haushaltswirtschaft.

93

Finanzausgleich

Zum Nachweis von Finanzausgleichsleistungen der Gruppe 02 bzw. 72, gegebenenfalls aber auch zur Abwicklung des bei der Landeskirche verwalteten Ausgleichsstocks.

94

Pauschalabkommen

Hier handelt es sich um Abkommen, die zur Vereinfachung entweder allgemein, also ohne eine an sich mögliche Funktionsbildung, oder für nachgeordnete Stellen abgeschlossen werden, ohne dass eine entsprechende Verrechnung vorgenommen werden soll oder kann.

95

Versorgung (nicht aufteilbar)

Grundsätzlich sind die Versorgungslasten bei den Funktionen nachzuweisen, bei denen sie entstanden sind. In vielen Fällen würde dies aber zu einer unzumutbaren Belastung führen, die zudem das echte Bild des Aufwandes für einen Arbeitszweig oder eine Einrichtung verfälschte – z. B. Krankenhauspfarrämter, Landespfarrämter o. Ä.

Oft gibt es aber auch kombinierte Ämter, die die Versorgung gemeinsam tragen müssten. Um hier Verrechnungen usw. zu ersparen, können alle in dieser Weise anfallenden Versorgungslasten hier erfasst und nachgewiesen werden.

96

Schulden

Hier ist nachzuweisen der Schuldendienst für Geld, das bei Kreditinstituten, anderen Körperschaften oder Privatpersonen aufgenommen worden ist, soweit es sich um Schulden für allgemeine Zwecke (Kassenkredite, Darlehen für den ordentlichen Haushalt) handelt. Der Schuldendienst für zweckbestimmte Darlehen ist bei der entsprechenden Funktion (z. B. Schuldendienst für ein zum Bau eines Pfarrhauses aufgenommenes Darlehen bei 05 Pfarrdienst) zu erfassen, solange keine kalkulatorischen Ausgaben wie Abschreibungen, Eigenkapitalverzinsung verrechnet werden.

97

Rücklagen

Es sind hier nur Rücklagen für den Gesamthaushalt (Betriebsmittelrücklage, Allgemeine Ausgleichsrücklage, Bürgschaftssicherungsrücklage) oder andere Rücklagen ohne genaue Zweckbestimmung (Sammelrücklagen) nachzuweisen. Im Blick auf die im kirchlichen Bereich häufigen zweckbestimmten Opfer, Spenden und dergl. wird es für zweckmäßig gehalten, die Rücklagenwirtschaft nicht zentral im Einzelplan 9 abzuwickeln, sondern einzeln bei der jeweils zuständigen Funktion.

Es dürfte sinnvoll sein, die Rücklagen nach der Art ihrer künftigen Verwendung unterzugliedern, etwa wie folgt:

1.

Betriebsmittelrücklage,

2.

Allgemeine Ausgleichsrücklage,

3.

Bürgschaftssicherungsrücklage,

4.

Neubaurücklagen,

5.

Erneuerungsrücklagen,

6.

Tilgungsrücklagen,

7.

Versorgungsrücklagen,

9.

sonstige Rücklagen.

Wenn die gesamte Rücklagenwirtschaft im Einzelplan 9 abgewickelt wird, erfolgt diese Untergliederung über die Haushaltsgliederung, andernfalls über die Gruppierung (Gruppe 31 bzw. 91).

98
Haushaltsverstärkung

Zum Nachweis der Verstärkungsmittel im Sinne der Erläuterung zur Ausgabengruppe 86.

Nur Planstelle, nicht Buchungsstelle.

99
Abwicklung der Vorjahre

991
Buchungsstelle zur Übertragung der Kassenmehr-Einnahme/-Ausgabe.

992
Buchungs- und Haushaltsstelle zur Abwicklung eines Überschusses oder Fehlbetrags der Haushaltswirtschaft.

Anlage 3[7]

Gruppierungsplan
für die kirchlichen Haushalte

(Gruppierung der Einnahmen und Ausgaben
nach Hauptgruppen, Gruppen und Untergruppen)

Einteilung der Hauptgruppen

Einnahmen

0

Steuern, Zuweisungen und Umlagen, Zuschüsse

1

Einnahmen aus Vermögen, Verwaltung und Betrieb

2

Kollekten, Opfer und Einnahmen besonderer Art

3

Vermögenswirksame Einnahmen

Ausgaben

4

Personalausgaben

5

Laufende Sachausgaben für Grundstücke, Gebäude und bewegliches Vermögen

6

Weitere sächliche Verwaltungs- und Betriebsausgaben

7

Steuern, Zuweisungen und Umlagen, Zuschüsse

8

Ausgaben besonderer Art

9

Vermögenswirksame Ausgaben

Einteilung der Gruppen

Einnahmen

0

Steuern, Zuweisungen und Umlagen, Zuschüsse

01

Kirchensteuern

02

Finanzausgleichsleistungen

03

Andere allgemeine Zuweisungen und Umlagen aus dem kirchlichen Bereich

04

Zweckgebundene Zuweisungen und Umlagen aus dem kirchlichen Bereich

05

Zuschüsse von Dritten

06

07

08

Leistungen aus Baulast, Patronat und dergl.

09

1

Einnahmen aus Vermögen, Verwaltung und Betrieb

11

Einnahmen aus Geldvermögensanlagen und Beteiligungen

12

Einnahmen aus Grundvermögen und Rechten

13

Verwaltungsgebühren

14

Benutzungsgebühren und -entgelte

15

Sonstige Gebühren und Entgelte

16

17

Weitere und nicht aufteilbare Verwaltungs- und Betriebseinnahmen

18

19

Ersatz von Verwaltungs- und Betriebsausgaben

2

Kollekten, Opfer und Einnahmen besonderer Art

21

Kollekten, Opfer

22

Spenden und dergl.

23

Bußgelder

24

Einnahmen aus Sonderhaushalten

25

Einnahmen aus der Inanspruchnahme aus Bürgschafts- und Gewährverträgen

26

27

28

29

Abwicklung der Vorjahre (Überschüsse)

3

Vermögenswirksame Einnahmen

31

Entnahmen aus Rücklagen, Fonds, Stiftungen, Anteilsbetrag des ordentlichen Haushalts

32

Darlehensrückflüsse

33

Rückflüsse von Kapitaleinlagen, Erlöse aus der Veräußerung von Beteiligungen

34

Erlöse aus der Veräußerung von Sachen und der Ablösung von Rechten

35

Kollekten, Opfer, Spenden und dergl. für Investitionen

36

Zuweisungen und Umlagen für Investitionen aus dem kirchlichen Bereich

37

Zuschüsse von Dritten für Investitionen

38

Schuldenaufnahme

39

Abwicklung der Vorjahre (Überschüsse)

Ausgaben

4

Personalausgaben

41

Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit

42

Dienstbezüge

43

Leistungen an Versorgungseinrichtungen

44

Versorgungsbezüge und dergl.

45

Kosten für Vertretungen und Aushilfen

46

Beihilfen, Unterstützungen

47

Wohnungsfürsorge

48

Stationsgelder an Bruder- und Mutterhäuser, Schwesternverbände und dergl.

49

Personalbezogene Sachausgaben

5

Laufende Sachausgaben für Grundstücke, Gebäude und bewegliches Vermögen

51

Ausgaben für die Unterhaltung der Grundstücke, Gebäude und Anlagen

52

Ausgaben für die Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Anlagen

53

Mieten und Pachten

54

Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen

55

Ausgaben für Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände

56

Ausgaben für Bibliotheken, Kunst- und wissenschaftliche Sammlungen

57

58

59

6

Weitere sächliche Verwaltungs- und Betriebsausgaben

61

Reisekosten

62

Fernmeldekosten

63

Weiterer Geschäftsaufwand

64

Ausgaben für Aus-, Fort- und Weiterbildung

65

Ausgaben für Lehr- und Lernmittel

66

Ausgaben für Verbrauchsmittel

67

Weitere und nicht aufteilbare Verwaltungs- und Betriebsausgaben

68

Verfügungsmittel

69

Ersatz von Verwaltungs- und Betriebsausgaben

7

Steuern, Zuweisungen und Umlagen, Zuschüsse

71

Kirchensteuern

72

Finanzausgleichsleistungen

73

Andere allgemeine Zuweisungen und Umlagen im kirchlichen Bereich

74

Zweckgebundene Zuweisungen und Umlagen im kirchlichen Bereich

75

Zuschüsse an Dritte

76

Zuweisungen und Umlagen für Investitionen im kirchlichen Bereich

77

Zuschüsse an Dritte für Investitionen

78

Leistungen aus Baulast, Patronat und dergl.

79

Zuwendungen an natürliche Personen

8

Ausgaben besonderer Art

81

82

83

84

Ausgaben an Sonderhaushalte

85

Ausgaben für die Inanspruchnahme aus Bürgschafts- und Gewährverträgen

86

Verstärkungsmittel

87

Anteilsbetrag des ordentlichen Haushalts

88

Zinsausgaben

89

Abwicklung der Vorjahre, Fehlbeträge

9

Vermögenswirksame Ausgaben

91

Zuführungen an Rücklagen, Fonds und Stiftungen

92

Darlehensgewährung

93

Kapitaleinlagen, Erwerb von Beteiligungen

94

Erwerb von Sachen,Ablösung von Lasten

95

Ausgaben für Baumaßnahmen

96

97

98

Tilgungsausgaben

99

Abwicklung der Vorjahre, Fehlbeträge (vermögenswirksam)

Einteilung der Untergruppen

Einnahmen

0

Steuern, Zuweisungen und Umlagen, Zuschüsse

01

Kirchensteuern

011

Kirchen-Lohnsteuer

012

Kirchen-Einkommensteuer

013

Kirchen-Vermögensteuer

014

Grenzgänger-Kirchensteuerausgleich und dergl.

015

Kirchen-Grundsteuer

016

Kirchgeld

017

*

018

019

Sonstige Kirchensteuern

02

Finanzausgleichsleistungen

021

Finanzausgleichsleistungen von Kirchen-(Kapellen-)gemeinden und Kirchengemeindeverbänden

022

Finanzausgleichsleistungen von Kirchenkreisen (-bezirken)

023

Finanzausgleichsleistungen von Landeskirchen

024

Finanzausgleichsleistungen von der EKU, der VELK, dem Bund reformierter Kirchen

025

Finanzausgleichsleistungen von der Evangelischen Kirche in Deutschland

03

Andere allgemeine Zuweisungen und Umlagen aus dem kirchlichen Bereich

031

Allgemeine Zuweisungen und Umlagen von Kirchen-(Kapellen-)gemeinden und Kirchengemeindeverbänden

032

Allgemeine Zuweisungen und Umlagen von Kirchenkreisen (-bezirken)

033

Allgemeine Zuweisungen und Umlagen von Landeskirchen

034

Allgemeine Zuweisungen und Umlagen von der EKU, der VELK, dem Bund reformierter Kirchen

035

Allgemeine Zuweisungen und Umlagen von der Evangelischen Kirche in Deutschland

036

Allgemeine Zuweisungen und Umlagen vom Diakonischen Werk

037

*

038

*

039

Allgemeine Zuweisungen und Umlagen aus dem sonstigen kirchlichen Bereich

04

Zweckgebundene Zuweisungen und Umlagen aus dem kirchlichen Bereich

041

Zweckgebundene Zuweisungen und Umlagen von Kirchen-(Kapellen-)gemeinden und Kirchengemeindeverbänden

042

Zweckgebundene Zuweisungen und Umlagen von Kirchenkreisen (-bezirken)

043

Zweckgebundene Zuweisungen und Umlagen von Landeskirchen

044

Zweckgebundene Zuweisungen und Umlagen von der EKU, der VELK, dem Bund reformierter Kirchen

045

Zweckgebundene Zuweisungen und Umlagen von der EKD

046

Zweckgebundene Zuweisungen und Umlagen vom Diakonischen Werk

047

*

048

049

Zweckgebundene Zuweisungen und Umlagen aus dem sonstigen kirchlichen Bereich

05

Zuschüsse von Dritten

051

Zuschüsse vom Bund

052

Zuschüsse von Ländern

053

Zuschüsse von Gemeindeverbänden

054

Zuschüsse von politischen Gemeinden

055

Zuschüsse von sonstigen juristischen Personen des öffentlichen Rechts

056

*

057

058

059

Sonstige Zuschüsse

06

07

08

Leistungen aus Baulast, Patronat und dergl.

081

Leistungen von kirchlichen Baulastträgern

082

Leistungen von staatlichen und kommunalen Baulastträgern

083

Leistungen von sonstigen Baulastträgern

084

*

085

086

Patronatsleistungen

087

*

088

089

Sonstige baulast- und patronatsähnliche Leistungen

09

1

Einnahmen aus Vermögen, Verwaltung und Betrieb

11

Einnahmen aus Geldvermögensanlagen und Beteiligungen

111

Geldvermögensanlagen und Beteiligungen bei Kirchen-(Kapellen-)gemeinden und Kirchengemeindeverbänden

112

Geldvermögensanlagen und Beteiligungen bei Kirchenkreisen (-bezirken)

113

Geldvermögensanlagen und Beteiligungen bei Landeskirchen

114

Geldvermögensanlagen und Beteiligungen bei kirchlichen Kreditinstituten und Versorgungskassen

115

Geldvermögensanlagen und Beteiligungen im sonstigen kirchlichen Bereich

116

Innere Verschuldung

117

Geldvermögensanlagen und Beteiligungen bei Gebietskörperschaften

118

Geldvermögensanlagen und Beteiligungen bei öffentlichen und privaten Geld- und Kreditinstituten

119

Sonstige Geldvermögensanlagen und Beteiligungen

12

Einnahmen aus Grundvermögen und Rechten

121

Mietzins

122

Dienstwohnungsvergütungen

123

Pachtzins

124

Erbbauzins

125

Verkaufserlöse

126

Nutzungsentschädigungen

127

Förderzinsen, Mutungsgeld

128

Gerechtsame, Gefälle u. Ä.

129

Sonstige Einnahmen aus Grundvermögen und Rechten

13

Verwaltungsgebühren

131

Kirchenregistergebühren

132

Gebühren für Amtshandlungen der Pfarrer

133

Prüfungsgebühren

134

*

135

136

137

*

138

*

139

Sonstige Verwaltungsgebühren

14

Benutzungsgebühren und -entgelte

141

Schulgeld, Elternbeiträge

142

Wäschegeld

143

Entgelt für Verpflegung und Unterkunft

144

*

145

Bestattungsgebühren

146

Grabberechtigungsgebühren

147

Grabmalgebühren

148

*

149

Sonstige Benutzungsgebühren und -entgelte

15

Sonstige Gebühren und Entgelte

151

Pflegegeld

152

Eintrittsgeld, Besichtigungsgebühren

153

Leihgebühren

154

Tagungskostenbeiträge

155

Grabpflegeentgelte

156

*

157

158

159

Andere sonstige Gebühren und Entgelte

16

17

Weitere und nicht aufteilbare Verwaltungs- und Betriebseinnahmen

171

Einnahmen aus Veröffentlichungen

172

Einnahmen aus Schriftenvertrieb

173

Verkaufserlöse

174

Mitgliedsbeiträge

175

*

176

177

Versicherungsleistungen

178

Schadenersatzleistungen

179

Sonstige weitere und nicht aufteilbare Verwaltungs- und Betriebseinnahmen

18

19

Ersatz von Verwaltungs- und Betriebsausgaben

191

Ersatz von Kirchen-(Kapellen-)gemeinden und Kirchengemeindeverbänden

192

Ersatz von Kirchenkreisen (-bezirken)

193

Ersatz von Landeskirchen

194

*

195

Ersatz aus dem sonstigen kirchlichen Bereich

196

Innere Verrechnungen

197

Ersatz von Gebietskörperschaften

198

*

199

Sonstiger Ersatz

2

Kollekten, Opfer und Einnahmen besonderer Art

21

Kollekten, Opfer

211

Kollekten, Opfer

212

Armenopfer

22

Spenden und dergl.

221

Spenden

222

Schenkungen, Erbschaften, Vermächtnisse

23

Bußgelder

24

Einnahmen aus Sonderhaushalten

241

Ablieferungen der Sonderhaushalte

242

Zuführungen an Sonderhaushalte

25

Einnahmen aus der Inanspruchnahme aus Bürgschafts- und Gewährsverträgen

26

27

28

29

Abwicklung der Vorjahre (Überschüsse)

3

Vermögenswirksame Einnahmen

31

Entnahmen aus Rücklagen, Fonds, Stiftungen; Anteilsbetrag des ordentlichen Haushalts

311

Entnahmen aus Rücklagen, Fonds

312

Entnahmen aus Stiftungen

313

314

315

316

317

318

319

Anteilsbetrag des ordentlichen Haushalts

32

Darlehensrückflüsse

321

Darlehensrückflüsse von Kirchen-(Kapellen-)gemeinden und Kirchengemeindeverbänden

322

Darlehensrückflüsse von Kirchenkreisen (-bezirken)

323

Darlehensrückflüsse von Landeskirchen

324

Darlehensrückflüsse von kirchlichen Kreditinstituten und Versorgungskassen

325

Darlehensrückflüsse aus dem sonstigen kirchlichen Bereich

326

*

327

Darlehensrückflüsse von Gebietskörperschaften

328

*

329

Sonstige Darlehensrückflüsse

33

Rückflüsse von Kapitaleinlagen, Erlöse aus der Veräußerung von Beteiligungen

331

Kapitalrückflüsse und Veräußerung von Beteiligungen bei Kirchen-(Kapellen-)gemeinden und Kirchengemeindeverbänden

332

Kapitalrückflüsse und Veräußerung von Beteiligungen bei Kirchenkreisen (-bezirken)

333

Kapitalrückflüsse und Veräußerung von Beteiligungen bei Landeskirchen

334

Kapitalrückflüsse und Veräußerung von Beteiligungen bei kirchlichen Kreditinstituten und Versorgungskassen

335

Kapitalrückflüsse und Veräußerung von Beteiligungen im sonstigen kirchlichen Bereich

336

*

337

Kapitalrückflüsse und Veräußerung von Beteiligungen bei Gebietskörperschaften

338

Kapitalrückflüsse und Veräußerung von Beteiligungen bei öffentlichen und privaten Geld- und Kreditinstituten

339

Sonstige Kapitalrückflüsse und Erlöse aus der Veräußerung von Beteiligungen

34

Erlöse aus der Veräußerung von Sachen und der Ablösung von Rechten

341

Veräußerung von unbeweglichen Sachen

342

Veräußerung von beweglichen Sachen

343

Ablösung von Rechten

344

345

346

347

348

349

35

Kollekten, Opfer, Spenden und dergl. für Investitionen

351

Kollekten, Opfer

352

Spenden

353

Schenkungen, Erbschaften, Vermächtnisse

354

355

356

357

358

359

36

Zuweisungen und Umlagen für Investitionen aus dem kirchlichen Bereich

361

Zuweisungen und Umlagen für Investitionen von Kirchen-(Kapellen-)gemeinden und Kirchengemeindeverbänden

362

Zuweisungen und Umlagen für Investitionen von Kirchenkreisen (-bezirken)

363

Zuweisungen und Umlagen für Investitionen von Landeskirchen

364

Zuweisungen und Umlagen für Investitionen von der EKU, der VELK, dem Bund reformierter Kirchen

365

Zuweisungen und Umlagen für Investitionen von der EKD

366

Zuweisungen und Umlagen für Investitionen vom Diakonischen Werk

367

*

368

369

Zuweisungen und Umlagen für Investitionen aus dem sonstigen kirchlichen Bereich

37

Zuschüsse von Dritten für Investitionen

371

Zuschüsse für Investitionen vom Bund

372

Zuschüsse für Investitionen von Ländern

373

Zuschüsse für Investitionen von Gemeindeverbänden

374

Zuschüsse für Investitionen von politischen Gemeinden

375

Zuschüsse für Investitionen von sonstigen juristischen Personen des öffentlichen Rechts

376

*

377

378

379

Sonstige Zuschüsse für Investitionen

38

Schuldenaufnahmen

381

Schuldenaufnahmen bei Kirchen-(Kapellen-)gemeinden und Kirchengemeindeverbänden

382

Schuldenaufnahmen bei Kirchenkreisen (-bezirken)

383

Schuldenaufnahmen bei Landeskirchen

384

Schuldenaufnahmen bei kirchlichen Kreditinstituten und Versorgungskassen

385

Schuldenaufnahmen imsonstigen kirchlichen Bereich

386

Innere Schuldenaufnahmen

387

Schuldenaufnahmen bei Gebietskörperschaften

388

Schuldenaufnahmen bei öffentlichen und privaten Kreditinstituten

389

Sonstige Schuldenaufnahmen

39

Abwicklung der Vorjahre, Überschüsse (vermögenswirksam)

Ausgaben

4

Personalausgaben

41

Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit

42

Dienstbezüge

421

Bezüge der Pfarrer

422

Bezüge der Beamten

423

Vergütungen (einschließlich Arbeitgeberanteil zur gesetzlichen Sozialversicherung und zur zusätzlichen Altersversorgung)

424

Löhne (einschließlich Arbeitgeberanteile zur gesetzlichen Sozialversicherung und zur zusätzlichen Altersversorgung)

425

Beschäftigungsentgelte, Aufwendungen für nebenamtliche Tätigkeit

426

*

427

428

429

Sonstige Dienstbezüge

43

Leistungen an Versorgungseinrichtungen

431

Beiträge zur Versorgungskasse der Pfarrer

432

Beiträge zur Versorgungskasse der Beamten

433

Umlagen zur zusätzlichen Altersversorgung der Angestellten

434

Umlagen zur zusätzlichen Altersversorgung der Lohnempfänger

435

Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung

436

Abgaben nach dem Schwerbehindertengesetz

437

438

Konkursausfallgeld

439

Sonstige Leistungen an Versorgungseinrichtungen

44

Versorgungsbezüge und dergl.

441

Versorgungsbezüge der Pfarrer

442

Versorgungsbezüge der Beamten

443

Versorgungsbezüge der Hinterbliebenen der Pfarrer

444

Versorgungsbezüge der Hinterbliebenen der Beamten

445

Renten für Angestellte

446

Renten für Lohnempfänger

447

*

448

Vorruhestandsbezüge

449

Sonstige Versorgungsbezüge und dergl.

45

Kosten für Vertretungen und Aushilfen

451

Vakanzkosten

452

Vertretungskosten

453

Kosten für Aushilfen

454

*

455

456

457

458

459

Sonstige Kosten für Vertretungen und Aushilfen

46

Beihilfen, Unterstützungen

461

Beihilfen nach Beihilfegrundsätzen

462

Erziehungsbeihilfen

463

*

464

Unterstützungen

465

Fürsorgeleistungen

466

*

467

468

469

Sonstige Beihilfen und Unterstützungen

47

Wohnungsfürsorge

471

*

472

473

474

475

476

477

478

479

48

Stationsgelder an Bruder- und Mutterhäuser, Schwesternverbände und dergl.

481

Stationsgelder

482

Haushaltsgelder

483

*

484

485

486

487

488

489

49

Personalbezogene Sachausgaben

491

Trennungsgeld, Umzugskostenvergütung

492

Fahrkostenzuschüsse

493

Reisebeihilfen

494

Mietzinsentschädigungen

495

Bekleidungsgeld

496

Zuschüsse zur Aus- und Fortbildung

497

Zuschüsse zur Gemeinschaftsverpflegung, Verpflegungszuschüsse

498

Zuschuss zu Gemeinschaftsveranstaltungen und Förderung der Betriebsgemeinschaft

499

Sonstige personalbezogene Sachausgaben

5

Laufende Sachausgaben für Grundstücke, Gebäude und bewegliches Vermögen

51

Ausgaben für die Unterhaltung der Grundstücke, Gebäude und Anlagen

511

Unterhaltung der Grundstücke und Außenanlagen

512

Unterhaltung der Gebäude

513

514

515

516

517

518

519

52

Ausgaben für die Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Anlagen

521

Heizung

522

Reinigung

523

Wasser, Gas, Strom

524

Grundsteuer, sonstige Grundstücksabgaben

525

Versicherungsprämien

526

Bewachung

527

*

528

529

Sonstige Ausgaben für die Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Anlagen

53

Mieten und Pachten

531

Mietzins

532

Pachtzins

533

Erbbauzins

534

535

536

Nutzungsentschädigungen

537

538

539

54

Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen

541

Unterhaltung und Betrieb

542

Steuern und Versicherung

543

544

545

546

547

548

549

55

Ausgaben für Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände

551

Beschaffung und Unterhaltung der technischen Geräte

552

Beschaffung und Unterhaltung von Ausstattungs- und Gebrauchsgegenständen

553

Beschaffung undPflege von Wäsche

554

Beschaffung und Unterhaltung von Spiel- und Beschäftigungsmaterial

56

Ausgaben für Bibliotheken, Kunst- und wissenschaftliche Sammlungen

561

Beschaffung und Unterhaltung von Büchern

562

Beschaffung und Unterhaltung von Kunst- und Sammlungsgegenständen

563

564

565

566

567

568

569

57

58

59

6

Weitere sächliche Verwaltungs- und Betriebsausgaben

61

Reisekosten

611

Reisekosten

612

Fuhrkosten

613

614

615

616

617

618

619

62

Fernmeldekosten

63

Weiterer Geschäftsaufwand

631

Geschäftsbedarf

632

Bücher, Zeitschriften, Landkarten

633

Porto

634

*

635

636

637

Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten

638

639

Sonstiger weiterer Geschäftsaufwand

64

Ausgaben für Aus-, Fort- und Weiterbildung

641

Unterbringungs- und Verpflegungskosten

642

Honorare, Unterrichtsgelder

643

*

644

645

646

647

648

649

Sonstige Ausgaben für Aus-, Fort- und Weiterbildung

65

Ausgaben für Lehr- und Lernmittel

651

Fachbücher und -zeitschriften

652

Sonstige Lehr- und Lernmittel

653

654

655

656

657

658

659

66

Ausgaben für Verbrauchsmittel

661

Abendmahlsbrot und -wein

662

Kerzen, Blumenschmuck und dergl.

663

Trau- und Konfirmandenbibeln

664

Verteilschriften u. Ä.

665

Saat- und Pflanzgut

666

Mittel für Gesundheitspflege

667

Rohmaterial zur Verarbeitung

668

Lebensmittel

669

Sonstige Verbrauchsmittel

67

Weitere und nicht aufteilbare Verwaltungs- und Betriebsausgaben

671

Kosten für Veröffentlichungen und Dokumentation

672

Bekanntmachungskosten

673

Leihgebühren

674

Mitgliedsbeiträge

675

Dienstleistungen Dritter

676

Steuern

677

Versicherungsprämien

678

Schadenersatzleistungen

679

Sonstige weitere und nicht aufteilbare Verwaltungs- und Betriebsausgaben

68

Verfügungsmittel

69

Ersatz von Verwaltungs- und Betriebsausgaben

691

Ersatz an Kirchen-(Kapellen-)gemeinden und Kirchengemeindeverbände

692

Ersatz an Kirchenkreise (-bezirke)

693

Ersatz an Landeskirchen

694

695

Ersatz an den sonstigen kirchlichen Bereich

696

Innere Verrechnungen

697

Ersatz an Gebietskörperschaften

698

699

Sonstiger Ersatz

7

Steuern, Zuweisungen und Umlagen, Zuschüsse

71

Kirchensteuern

711

Kirchensteuer-Rückzahlungen

714

Grenzgänger-Kirchensteuerausgleich und dergl.

72

Finanzausgleichsleistungen

721

Finanzausgleichsleistungen an Kirchen-(Kapellen-)gemeinden und Kirchengemeindeverbände

722

Finanzausgleichsleistungen an Kirchenkreise (-bezirke)

723

Finanzausgleichsleistungen an Landeskirchen

724

Finanzausgleichsleistungen an EKU, VELK, Bund reformierter Kirchen

725

Finanzausgleichsleistungen an die EKD

73

Andere allgemeine Zuweisungen und Umlagen im kirchlichen Bereich

731

Allgemeine Zuweisungen und Umlagen an Kirchen-(Kapellen-)gemeinden und Kirchengemeindeverbände

732

Allgemeine Zuweisungen und Umlagen an Kirchenkreise (-bezirke)

733

Allgemeine Zuweisungen und Umlagen an Landeskirchen

734

Allgemeine Zuweisungen und Umlagen an EKU, VELK, Bund reformierter Kirchen

735

Allgemeine Zuweisungen und Umlagen an die EKD

736

Allgemeine Zuweisungen und Umlagen an Diakonisches Werk

737

*

738

739

Allgemeine Zuweisungen und Umlagen an den sonstigen kirchlichen Bereich

74

Zweckgebundene Zuweisungen und Umlagen im kirchlichen Bereich

741

Zweckgebundene Zuweisungen und Umlagen an Kirchen-(Kapellen-)gemeinden und Kirchengemeindeverbände

742

Zweckgebundene Zuweisungen und Umlagen an Kirchenkreise (-bezirke)

743

Zweckgebundene Zuweisungen und Umlagen an Landeskirchen

744

Zweckgebundene Zuweisungen und Umlagen an EKU, VELK, Bund reformierter Kirchen

745

Zweckgebundene Zuweisungen und Umlagen an die EKD

746

Zweckgebundene Zuweisungen und Umlagen an Diakonisches Werk

747

*

748

749

Zweckgebundene Zuweisungen und Umlagen an den sonstigen kirchlichen Bereich

75

Zuschüsse an Dritte

751

Zuschüsse an den Bund

752

Zuschüsse an die Länder

753

Zuschüsse an Gemeindeverbände

754

Zuschüsse an politische Gemeinden

755

Zuschüsse an sonstige juristische Personen des öffentlichen Rechts

756

*

757

758

759

Sonstige Zuschüsse

76

Zuweisungen und Umlagen für Investitionen im kirchlichen Bereich

761

Zuweisungen und Umlagen für Investitionen an Kirchen-(Kapellen-)gemeinden und Kirchengemeindeverbände

762

Zuweisungen und Umlagen für Investitionen an Kirchenkreise (-bezirke)

763

Zuweisungen und Umlagen für Investitionen an Landeskirchen

764

Zuweisungen und Umlagen für Investitionen an EKU, VELK, Bund reformierter Kirchen

765

Zuweisungen und Umlagen für Investitionen an die EKD

766

Zuweisungen und Umlagen für Investitionen an Diakonisches Werk

767

*

768

769

Zuweisungen und Umlagen für Investitionen an den sonstigen kirchlichen Bereich

77

Zuschüsse an Dritte für Investitionen

771

Zuschüsse für Investitionen an den Bund

772

Zuschüsse für Investitionen an Länder

773

Zuschüsse für Investitionen an Gemeindeverbände

774

Zuschüsse für Investitionen an politische Gemeinden

775

Zuschüsse für Investitionen an sonstige juristische Personen des öffentlichen Rechts

776

*

777

778

779

Sonstige Zuschüsse für Investitionen

78

Leistungen aus Baulast, Patronat und dergl.

781

Leistungen aus Baulast an kirchlichen Bereich

782

Leistungen aus Baulast an öffentlichen Bereich

783

Leistungen aus Baulast an Sonstige

784

*

785

786

Patronatsleistungen

787

788

789

Sonstige baulast- und patronatsähnliche Leistungen

79

Zuwendungen an natürliche Personen

791

Zuwendungen zur Aus- und Fortbildung

792

*

793

794

795

796

Einzelbeihilfen, Unterstützungen

797

798

799

Sonstige Zuwendungen

8

Ausgaben besonderer Art

81

82

83

84

Ausgaben an Sonderhaushalte

841

Zuführungen an Sonderhaushalte

(842

Ablieferungen der Sonderhaushalte)

85

Ausgaben für die Inanspruchnahme aus Bürgschafts- und Gewährverträgen

86

Verstärkungsmittel

87

Anteilsbetrag des ordentlichen Haushalts

88

Zinsausgaben

881

Zinsausgaben an Kirchen-(Kapellen-)gemeinden und Kirchengemeindeverbände

882

Zinsausgaben an Kirchenkreise (-bezirke)

883

Zinsausgaben an Landeskirchen

884

Zinsausgaben an kirchliche Kreditinstitute und Versorgungskassen

885

Zinsausgaben an den sonstigen kirchlichen Bereich

886

Zinsausgaben für Innere Schulden

887

Zinsausgaben an Gebietskörperschaften

888

Zinsausgaben an öffentliche und private Kreditinstitute

889

Sonstige Zinsausgaben

89

Abwicklung der Vorjahre (Fehlbeträge)

9

Vermögenswirksame Ausgaben

91

Zuführungen an Rücklagen, Fonds, Stiftungen

911

Zuführungen an Rücklagen, Fonds

912

Zuführungen an Stiftungen

913

914

915

916

917

918

919

92

Darlehnsgewährung

921

Darlehen an Kirchen-(Kapellen-)gemeinden und Kirchengemeindeverbände

922

Darlehen an Kirchenkreise (-bezirke)

923

Darlehen an Landeskirchen

924

Darlehen an kirchliche Kreditinstitute und Versorgungskassen

925

Darlehen an den sonstigen kirchlichen Bereich

926

*

927

Darlehen an Gebietskörperschaften

928

929

Sonstige Darlehen

93

Kapitaleinlagen, Erwerb von Beteiligungen

931

Kapitaleinlagen und Erwerb von Beteiligungen bei Kirchen-(Kapellen-)gemeinden und Kirchengemeindeverbänden

932

Kapitaleinlagen und Erwerb von Beteiligungen bei Kirchenkreisen (-bezirken)

933

Kapitaleinlagen und Erwerb von Beteiligungen bei Landeskirchen

934

Kapitaleinlagen und Erwerb von Beteiligungen bei kirchlichen Kreditinstituten und Versorgungskassen

935

Kapitaleinlagen und Erwerb von Beteiligungen im sonstigen kirchlichen Bereich

936

*

937

Kapitaleinlagen und Erwerb von Beteiligungen bei

938

Kapitaleinlagen und Erwerb von Beteiligungen bei öffentlichen und privaten Geld- und Kreditinstituten

939

Sonstige Kapitaleinlagen und Erwerb von sonstigen Beteiligungen

94

Erwerb von Sachen, Ablösung von Lasten

941

Erwerb von unbeweglichen Sachen

942

Erwerb von beweglichen Sachen

943

Ablösung von Lasten

944

945

946

947

948

949

95

Ausgaben für Baumaßnahmen

96

97

98

Tilgungsausgaben

981

Tilgungsausgaben an Kirchen-(Kapellen-)gemeinden und Kirchengemeindeverbände

982

Tilgungsausgaben an Kirchenkreise (-bezirke)

983

Tilgungsausgaben an Landeskirchen

984

Tilgungsausgaben an kirchliche Kreditinstitute und Versorgungskassen

985

Tilgungsausgaben an den sonstigen kirchlichen Bereich

986

Tilgungsausgaben für Innere Schulden

987

Tilgungsausgaben an Gebietskörperschaften

988

Tilgungsausgaben an öffentliche und private Kreditinstitute

989

Sonstige Tilgungsausgaben

99

Abwicklung der Vorjahre (Fehlbeträge)

Anlage 4

Zuordnungsrichtlinien zum Gruppierungsplan

0
Steuern, Zuweisungen und Umlagen, Zuschüsse

01

Kirchensteuern

Die Gruppe 01 umfasst die gesamten Kirchensteuer-Einnahmen, und zwar auch die, die aus Zweckmäßigkeitsgründen zunächst in Verwahrrechnungen außerhalb der Haushaltsrechnung erfasst und von dort an die einzelnen Steuergläubiger verteilt werden.

Werden die gesamten Kirchensteuer-Einnahmen in der Haushaltsrechnung einer Körperschaft vereinnahmt und von dort aus verteilt, so sind die Anteile der anderen Steuergläubiger als Finanzausgleichsleistungen oder sonstige allgemeine Zuweisungen zu behandeln, damit die Einnahmen nicht doppelt als Kirchensteuer-Einnahmen nachgewiesen werden.

011

Kirchensteuer-Einnahmen aus Zuschlägen zur Lohn-/Einkommensteuer und zur Vermögensteuer.

013

Sollte eine getrennte Erfassung nicht möglich sein, so ist das gesamte Aufkommen dieser Steuern unter der Gruppierungsnummer 011 nachzuweisen.

014

Einnahmen aus der Erstattung von Kirchensteuern zwischen den Landeskirchen bzw. Kirchensteuerverteilungsstellen. Siehe auch Erläuterung zu Untergruppe 714.

015

Kirchensteuer-Einnahmen aus Zuschlägen zu Grundsteuermessbeträgen.

02

Finanzausgleichsleistungen

Finanzausgleichsleistungen sind Zuweisungen aufgrund von Finanzausgleichsgesetzen oder -vereinbarungen, die – ohne Zweckbindung an einen Aufgabenbereich (Funktion) – dem Gesamthaushalt einer kirchlichen Körperschaft des öffentlichen Rechts als allgemeine Deckungsmittel zugeführt werden.

03

Andere allgemeine Zuweisungen und Umlagen aus dem kirchlichen Bereich

Zum kirchlichen Bereich im Sinne des Gruppierungsplans gehören:

außer den anerkannten christlichen Kirchen alle Zusammenschlüsse, Vereinigungen, Einrichtungen und Werke innerhalb und außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, die kirchliche Aufgaben und Dienste wahrnehmen oder unterstützen.

Allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen sind Zahlungen mit und ohne Rechtsanspruch, die ohne Zweckbindung als allgemeine Deckungsmittel für den Gesamthaushalt bestimmt sind (allgemeine Finanzhilfen), z. B. Kirchenkreisumlagen, Zweckverbandsumlagen, Gesamtverbandsumlagen, Kirchspielsumlagen.

031 bis 035

Hierher gehören
die evangelisch-kirchlichen Körperschaften des öffentlichen Rechts
mit ihren unselbstständigen Einrichtungen und Werken,
die Evangelische Kirche Deutschlands mit ihren unselbstständigen Einrichtungen und Werken,

die Zusammenschlüsse von Gliedkirchen der Evangelischen Kirche in Deutschland.

036

Unter dem Diakonischen Werk sind sowohl das „Diakonische Werk der Evangelischen Kirche in Deutschland“ und die Diakonischen Werke der einzelnen Landeskirchen usw. als auch die selbstständigen diakonischen Einrichtungen jeder Art zu verstehen.

039

Hierher gehören, sofern nicht die Untergruppen 037 und 038 benützt werden sollen, kirchliche Einrichtungen und Gemeinschaften wie das Nationalkomitee des Lutherischen Weltbundes, der Ökumenische Rat der Kirchen, die Arbeitsgemeinschaft christlicher Kirchen in Deutschland mit den angeschlossenen Kirchen und religiösen Gemeinschaften, landeskirchliche und andere Bekenntnisgemeinschaften, selbstständige kirchliche Werke wie die Missionsgesellschaften, die Arbeitsgemeinschaft für Weltmission, der Deutsche Evangelische Kirchentag, die Akademien, der Evangelische Presseverband, die Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend Deutschlands, die Studentengemeinden, der Reichsverband des CVJM, das Gustav-Adolf-Werk, der Martin-Luther-Bund, der Evangelische Bund, die Kirchengemeinden deutscher Sprache im Ausland, die sogenannten Jungen Kirchen usw., ferner

kirchliche Freundes- und Förderkreise, wie zur Durchführung oder Unterstützung kirchlicher Einrichtungen, Aufgaben oder Veranstaltungen gebildete rechtsfähige oder nichtrechtsfähige Vereine (z. B. Bauverein), lose Zusammenschlüsse von Gemeindegliedern, lose oder feste Zusammenschlüsse kirchlicher Gruppen (Jugendkreise, Chöre).

An kirchliche Körperschaften dürften vom Diakonischen Werk, von kirchlichen Einrichtungen, Gemeinschaften, Freundes- und Fördererkreisen u. Ä. in der Regel nur Zuweisungen für bestimmte Aufgaben oder Dienste (Funktionen) gewährt werden (zweckgebundene Zuweisungen).

04

Zweckgebundene Zuweisungen und Umlagen aus dem kirchlichen Bereich

Zweckgebundene Zuweisungen sind Zuweisungen mit Bindung an eine bestimmte Aufgabe (Funktion), und zwar ohne Rücksicht darauf, ob sie der Finanzierung der Aufgabe allgemein (Pauschalzuweisungen) oder der Finanzierung einzelner Ausgaben (z. B. Personalkosten, Heizungskosten) dienen (spezielle, gezielte Finanzhilfen).

Zuweisungen für Investitionen siehe Gruppe 36.

Sollte eine Unterscheidung der zweckgebundenen Zuweisungen nach Pauschalzuweisungen und Zuweisungen für einzelne Ausgaben örtlich notwendig sein, so kann dies durch Anfügen einer vierten Ziffer (1 bis 9) an die Gruppierungsnummer geschehen.

05

Zuschüsse von Dritten

Zuweisungen sind Zahlungen innerhalb des kirchlichen Bereichs, Zuschüsse sind Zahlungen vom bzw. an den sonstigen (öffentlichen und privaten) Bereich.

Zuschüsse für Investitionen siehe Gruppe 37.

051

Zuschüsse des Bundes und seiner Einrichtungen und Unternehmen, z. B. für die Jugendarbeit, die Erwachsenenbildung, die Militärseelsorge.

052

Zuschüsse der Länder, ihrer Einrichtungen und Unternehmen, z. B. Staatsleistungen (Dotationen) und andere Zuschüsse (z. B. für die Jugendarbeit, die Erwachsenenbildung, im Rahmen des Bundessozialhilfegesetzes).

053

Gemeindeverbände sind aus kommunalen Körperschaften zusammengesetzte Körperschaften des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltungsbefugnissen: Landkreise, Ämter, Gesamtgemeinden, Bezirke, Bezirksverbände, Landschaftsverbände.

054

Zuschüsse der bürgerlichen Gemeinden, ihrer Einrichtungen oder Unternehmen, z. B. zum Betrieb von Kindergärten und Krankenpflegestationen, für die Jugendarbeit, für Mütter- und Altenerholung, für Altenfeiern.

055

Zuschüsse von Zweckverbänden, Wohlfahrtsverbänden, Rentenversicherungsanstalten, Ortskrankenkassen, Stiftungen, z. B. zum Betrieb von Kindergärten und Schwesternstationen.

08

Leistungen aus Baulast, Patronat und dergl.

Leistungen aufgrund diesbezüglicher Verträge oder Vereinbarungen oder Gewohnheitsrechts (Herkommen).

Es wird davon ausgegangen, dass es sich bei diesen Leistungen in der Regel um Zuwendungen für den regelmäßigen Bedarf handelt. Zuwendungen für Investitionen wären unter den Gruppen 36 oder 37 nachzuweisen.

Eine Aufteilung der Patronatsleistungen ist nicht vorgesehen, alle derartigen Leistungen sind unter 086 zu erfassen.

1
Einnahmen aus Vermögen, Verwaltung und Betrieb

11

Einnahmen aus Geldvermögensanlagen und Beteiligungen

Zinsen, Dividenden, Kursgewinne u. Ä., Einnahmen aus Geldvermögen und Beteiligungen.

Geldvermögensanlagen sind Giro-, Festgeld-, Sparguthaben, andere ausgeliehene Gelder, Schuldbuchforderungen, in der Regel auch Aktien, Pfandbriefe und andere Wertpapiere.

Die Beteiligung besteht regelmäßig im Erwerb oder Besitz eines Anteils am Kapital eines Unternehmens. Sie ist also eine Kapitalbeteiligung und besteht bei der Gesellschaft mit beschränkter Haftung in einem Anteil am Stammkapital, bei der Aktiengesellschaft in dem Besitz von Aktien, bei einer Kommanditgesellschaft auf Aktien in dem Besitz von Aktien oder als persönlich haftender Teilhaber, bei Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften im

Geschäftsguthaben. Eine Beteiligung liegt jedoch nur dann vor, wenn die Absicht besteht, Teilhaber des Unternehmens zu werden. Ein Aktienkauf, der lediglich dem Zweck der Geldanlage dient, erfüllt die Voraussetzungen der Beteiligung nicht. Selbst der Erwerb von Geschäftsanteilen bei Genossenschaften wird dann nicht als Beteiligung anzusehen sein, wenn er sich auf das Mindestmaß dessen beschränkt, was nach der Satzung der Genossenschaft für die Beteiligung an ihr erforderlich ist, um die normale Benutzung der genossenschaftlichen Einrichtungen zu ermöglichen.

114

Unter kirchlichen Kreditinstituten sind auch Einrichtungen wie landeskirchliche oder kirchenkreisliche Zusammenfassungen von Vermögensteilen von Kirchengemeinden zur besseren Nutzung zu verstehen(Kirchengutfonds).

116

Von einer inneren Verschuldung spricht man, wenn Rücklagemittel vorübergehend für einen anderen Zweck als den, für den die Rücklage gebildet worden ist, in Anspruch genommen werden (innerer Kassenkredit, innerer Zwischenkredit, inneres Darlehen).

117

Gebietskörperschaften sind Körperschaften, die außer einer Personengesamtheit ein bestimmtes Gebiet als unentbehrliche Grundlage haben: Bund, Länder, Gemeindeverbände, Gemeinden.

118

Geld- und Kreditinstitute sind die Sparkassen, öffentliche Banken (Bundesbank, Landeszentralbanken, Girozentralen, Hypothekenbanken, Landeskreditanstalten) und die Privatbanken.

12

Einnahmen aus Grundvermögen und Rechten

123

Auch Jagd- und Fischereipachtzins,

125

Erlöse aus dem Verkauf von Holz, Obst, Gras usw.

126

Einnahmen aus Gestattungsverträgen, Dienstbarkeiten.

127

Entschädigungen für die Ausbeutung von Bodenbestandteilen wie Kali, Erdöl, Erdgas, Sand, Kies, Torf und dergl.

128

Besoldungsleistungen und andere Leistungen alten Rechts, Anteile aus Realgemeinden.

13

Verwaltungsgebühren

Verwaltungsgebühren sind Entgelte für bestimmte Amtshandlungen (z. B. Beurkundungsgebühren, Schreibgebühren, Tauf-, Trau-, Konfirmations-, Beerdigungsgebühren).

Beratungsgebühren. Hierher gehören auch pauschalierte Zahlungen.

14

Benutzungsgebühren und -entgelte

Benutzungsgebühren und -entgelte sind öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Entgelte für die Benutzung einer Einrichtung.

141

Z. B. Elternbeiträge für Kindergarten, Schule, Internat.

143

Entgelte für Verpflegung und Unterkunft in kirchlichen Einrichtungen wie Predigerseminaren, Schulen, Kinderkrippen usw.

15

Sonstige Gebühren und Entgelte

151

Nicht regelmäßig wiederkehrende Einnahmen aus der Pflege von Kranken und Alten.

154

Teilnehmerbeiträge für Tagungen.

155

Hierher gehören nicht Grabpflegestiftungen und Entnahmen aus Grabpflegerücklagen (siehe Gruppen 31 bzw. 35).

17

Weitere und nicht aufteilbare Verwaltungs- und Betriebseinnahmen

171

Einnahmen aus der Veröffentlichung von Anzeigen in kirchlichen Zeitschriften, Gemeindebriefen und dergl.

172

Einnahmen aus dem Vertrieb von Amtsblättern, Zeitschriften, Kalendern, Büchern usw.

173

Erlöse für Altpapier, abgängige Geräte und Gebrauchsgegenstände (soweit nicht zu Hauptgruppe 3 gehörend), Abfälle usw.

174

Beiträge der Mitglieder von Krankenpflege- und Gemeindevereinen und dergl.

177

Versicherungsleistungen aus abgeschlossenen Versicherungsverträgen.

178

Schadenersatzleistungen von Dritten.

19

Ersatz von Verwaltungs- und Betriebsausgaben

Hierunter fallen sowohl

die Erstattungen, d. h. der teilweise oder volle Ersatz der Kosten, die bei der Wahrnehmung einer Aufgabe für eine andere Institution entstanden sind (z. B. Erstattung von Kosten für gemeinsame Einrichtungen, Wahlkostenerstattungen),

die inneren Verrechnungen zwischen einzelnen Verwaltungszweigen (z. B. zwischen Friedhof und allgemeiner Verwaltung),

als auch die eigentlichen Ersätze von Dritten, wie z. B. Fernsprechgebührenersatz, Heizungskostenersatz, Ersatz für die private Nutzung von Dienstkraftfahrzeugen.

Wenn eine Untergliederung nach der Art der zu ersetzenden Ausgaben im Einzelfall für notwendig erachtet wird, sollte dies in der vierten Stelle der Gruppierungsziffer in folgender Weise geschehen:

1

Personalkosten,

2

Heizungskosten,

3

Fernmeldegebühren,

4

Kraftfahrzeugkosten,

5

sonstige Sachkosten.

2
Kollekten, Opfer und Einnahmen besonderer Art

21

Kollekten, Opfer

211

Kollekten bei Gottesdiensten und anderen kirchlichen Veranstaltungen; Kollekten für Investitionen siehe Gruppe 35.

212

Erträge der Klingelbeutelsammlung und andere besonders für diesen Zweck erbetene Opfer.

22

Spenden und dergl.

221

Einzelgaben, Erträge von Haus-, Listen- und Straßensammlungen, Erträge von Spendenbriefen und dergl. zur Deckung des regelmäßigen Bedarfs.

222

Einnahmen, die in der Regel mit besonderer Zweckbindung versehen sind. Es handelt sich hier um Einnahmen, die nicht dem Vermögen zufließen und die nicht für Investitionen bestimmt sind.

24

Einnahmen aus Sonderhaushalten

Es ist üblich oder zweckmäßig, für bestimmte Einrichtungen (z. B. für betriebswirtschaftlich abrechnende Heime, Schulen u. Ä.) oder Vermögensteile (z. B. rechtliche selbstständige Stiftungen, Pfarreivermögen) getrennte Rechnungen (Sonderkassen) zu führen. Es ist ferner notwendig bzw. möglich, dass für bestimmte, im Haushalt der Körperschaft geführte Sondervermögen (Pfarrei-, Stiftungsvermögen) oder Einrichtungen (z. B. Friedhof, Kindergarten) Sonderabschlüsse gemacht werden. In diesen Fällen sind die Ablieferungen bzw. die Überschüsse unter der Gruppierungsnummer 241 zu vereinnahmen.

Zuführungen an Sonderhaushalte siehe Untergruppe 841.

242

(Unter dieser Gruppierungsnummer können in der Rechnung des Sonderhaushalts Zuführungen der Körperschaft vereinnahmt werden.)

3
Vermögenswirksame Einnahmen

Vermögenswirksame Einnahmen sind Einnahmen, die vorhandene Vermögensbestände vermindern (Rücklagenentnahmen, Veräußerungserlöse, Rückflüsse von ausgeliehenem Geld) oder die dazu dienen, neues Vermögen zu schaffen (Zuweisungen, Zuschüsse usw. für Investitionen, Investitionsbeiträge des ordentlichen Haushalts, Schuldenaufnahmen).

31

Entnahmen aus Rücklagen, Fonds, Stiftungen; Anteilsbetrag des ordentlichen Haushalts

Rücklagen, Fonds, Stiftungen sind aus der Haushaltswirtschaft ausgeschiedene, gebundene Geldbestände.

311

Die Zweckbestimmung einer Rücklage ergibt sich aus der Zuordnung zur Funktion (soweit die Rücklagen nicht zentral über den Einzelplan 9 abgewickelt werden).

Wo es im Blick auf statistische Auswertungen für erforderlich gehalten wird, die Rücklagen nach der Art ihrer künftigen Verwendung zu unterscheiden, kann dies durch Verwendung der vierten Stelle in der Gruppierungsziffer geschehen. Es wird folgende Einteilung vorgeschlagen:

1

Betriebsmittelrücklage,

2

Allgemeine Ausgleichsrücklage,

3

Bürgschaftssicherungsrücklage,

4

Neubaurücklage,

5

Erneuerungsrücklage,

6

Tilgungsrücklage,

7

Versorgungsrücklagen,

8

(Allgemeines) Kapitalvermögen,

9

sonstige Rücklagen.

Siehe hierzu auch die Erläuterungen zu Abschnitt 97 des Haushaltsgliederungsplans.

312
Entnahmen aus dem Stiftungskapital (Grundstock) zur Verwendung entsprechend dem Stiftungszweck.

319
Ein Anteilsbetrag des ordentlichen Haushalts zur Finanzierung von Investitionen ist im außerordentlichen Haushalt unter dieser Gruppierungsnummer nachzuweisen.

32
Darlehensrückflüsse

Hier handelt es sich um Darlehen, die aus dem Haushalt (nicht dem Vermögen) für bestimmte Zwecke gewährt wurden (z. B. Arbeitgeberdarlehen zum Wohnungsbau, zur Kraftfahrzeugbeschaffung, Darlehen an selbständige Einrichtungen).

Die Rückflüsse sollen dem Haushalt wieder zufließen.

Soweit Geldabhebungen und Geldanlagen (Einzahlungen auf Sparkonten bei Sparkassen und Banken, Erwerb von Aktien, Pfandbriefen und anderenWertpapieren, Darlehen usw.) nicht in einer besonderen Vermögensrechnung abgewickelt werden, können sie in der Haushaltsrechnung (Abschnitt 83) unter dieser Gruppierungsnummer bzw. der Gruppierungsnummer 92 gebucht werden.

(Falls die Tilgungsrate für innere Darlehen über die Haushaltsrechnung vereinnahmt und dann die Anlegung des Betrags auf dem Sparkonto der Rücklage unter Gruppierungsnummer 92 gebucht wird, kann für die Einnahme-Buchung die Gruppierungsnummer 326 verwendet werden.)

33
Rückflüsse von Kapitaleinlagen, Erlöse aus der Veräußerung von Beteiligungen

Beteiligungen im Sinne der Erläuterungen zu Gruppe 11 dürften in der Regel nur selten vorkommen. In der Hauptsache wird es sich um Geldanlagen handeln, die als bloße Vermögensumschichtung üblicherweise nicht in der Haushaltsrechnung, sondern in einer besonderen Vermögensrechnung abgewickelt werden.

Als Beteiligung ist auch zu behandeln die Hingabe von Geld zum gemeinsamen Erwerb von Grundstücken durch mehrere Kirchengemeinden (Ersatzlandbeschaffung).

34
Erlöse aus der Veräußerung von Sachen und der Ablösung von Rechten

341
Erlöse aus der Veräußerung von Grundstücken.

342
Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen (Fahrzeuge, Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Kunst- und wissenschaftliche Sammlungen, Bibliotheken und dergl.), soweit es sich nicht um Verbrauchs-, kurzlebige Gebrauchs- oder geringwertige Güter handelt. Siehe hierzu die Erläuterungen zu Gruppe 94.

343
Erlöse aus der Ablösung von Besoldungsleistungen in Geld und Natura, Gerechtsamen und dergl.

Die Ablösungsbeträge sind in der Regel dem gebundenen Kapitalvermögen zuzuführen, damit künftig der Ertrag hieraus dem Haushalt zur Verfügung steht.

35
Kollekten, Opfer, Spenden und dergl. für Investitionen

36
Zuweisungen und Umlagen für Investitionen aus dem kirchlichen Bereich

37
Zuschüsse von Dritten für Investitionen

Investitionen sind Käufe und die Selbsterstellung (Bauten) dauerhafter unbeweglicher und beweglicher Sachen, die grundsätzlich in der Vermögensrechnung oder in Bestands- und Güterverzeichnissen erfasst werden. Dazu zählen auch größere Instandsetzungen, sowie Um- und Erweiterungsbauten, die eine Erhöhung der normalen Nutzungsdauer und eine Wertsteigerung bewirken.

Unter Investitionen im Sinne des Gruppierungsplanes ist auch die Bildung von Rücklagen und anderen gebundenen Kapitalvermögen zu verstehen.

Kollekten, Opfer, Spenden, Zuweisungen und Zuschüsse, die zur Schuldentilgung bestimmt sind, fallen ebenfalls unter die Gruppen 35 bis 37.

Gegebenenfalls könnte in der vierten Stelle der Gruppierungsnummer folgende weitere Untergliederung vorgenommen werden:

1

für Baumaßnahmen,

2

zum Erwerb von unbeweglichem Vermögen,

3

zum Erwerb von beweglichem Vermögen,

4

zur Bildung oder Verstärkung von Rücklagen,

5

zur Schuldentilgung.

38
Schuldenaufnahmen

Darlehen und sonstige Kredite sind mit dem Nominalbetrag zu veranschlagen. Disagio und Geldbeschaffungskosten sind der entsprechenden Ausgabeart (88) zuzuordnen.

Im übrigen siehe die Erläuterungen zu Untergruppen 114 bis 118.

39
Abwicklung der Vorjahre

Zum haushalts- und rechnungsmäßigen Nachweis der Verwendung von Überschüssen, soweit sie dem Vermögen zufließen. Wenn Überschüsse zur Deckung der laufenden (nicht vermögenswirksamen) Ausgaben bestimmt sind, erfolgt die Verwendung systemgerechter unter Gruppierungsnummer 29.

Die rechnungsmäßige Übertragung von Kassenbeständen und -vorgriffen (Kassenmehreinnahme/-ausgaben) und die Durchschleusung von Überschüssen und Fehlbeträgen sollten im Abschnitt 99 unter den Gruppierungsnummern 29 bzw. 89 abgewickelt werden.

Falls bei der Übernahme von sogenannten Haushaltsresten (übertragbare, nicht verbrauchte Mittel) die Deckungsmittel hierfür (ein Anteil an der kassenmäßigen Mehreinnahme) gesondert in die Rechnung des folgenden Jahres übertragen werden, sollten dazu ebenfalls die Gruppierungsnummern 89 bis 29 verwendet werden.

4
Personalausgaben

Die Hauptgruppe 4 enthält die Dienstbezüge, Vergütungen, Löhne und personalbezogenen Sachausgaben an Personen, die in einem Dienst- oder Amtsverhältnis zur Körperschaft stehen (Geistliche, Beamte, Angestellte, Arbeiter, Aushilfs- und Vertretungskräfte, Synodale, Kirchenvorstände, Kirchengemeinderatsmitglieder usw.) sowie Versorgungsbezüge. Nicht zu den Personalausgaben zählen Ausgaben für Dienstleistungen aufgrund von Werkverträgen oder anderen Auftragsformen, z. B. Honorare an Sachverständige u. ä.

41

Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit

insbesondere die der Mitglieder der Organe der Körperschaften:

Aufwandsentschädigungen, Versicherungen, Reisekosten, Sitzungsgelder, Unkostenersätze, Verdienstausfallentschädigungen.

Aufwendungen für ehrenamtliche Mitarbeiter, z. B. in der Jugendarbeit, im Kindergottesdienst usw.

42

Dienstbezüge

421 bis 424

Bezüge der hauptberuflich beschäftigten ständigen und unständigen Geistlichen (Pfarrer, Pfarrverweser, Pfarrvikare, Pfarrverwalter, Pfarrhelfer, Vikare, Kandidaten usw.), der beamtenrechtlich und der privatrechtlich angestellten Mitarbeiter:

Grundgehälter einschließlich Stellenzulagen und Ortszuschlag;

tarifliche, über- und außertarifliche Vergütungen und Löhne, Festvergütungen;

Kinderzuschlag, Familienzuschlag

Dienstaufwandsentschädigungen, soweit Bestandteil der Dienstbezüge, sonst Untergruppe 499;

jährliche Sonderzuwendungen (Weihnachtszuwendungen);

Jubiläumszuwendungen;

Unterhaltszuschüsse;[8]

Krankengeldzuschüsse;

Über- und Mehrstundenvergütungen; Abfindungen, Übergangsgelder;

Arbeitgeberanteile zur gesetzlichen Sozialversicherung und zur zusätzlichen Altersversorgung;

Nachversicherungsbeiträge für ausscheidende Geistliche und Beamte.

425

Vergütungen und Löhne an nebenberuflich tätige Personen, die einen Hauptberuf außerhalb dieser Tätigkeit ausüben (z. B. auch Mesner, Organisten, Chorleiter);

Vergütungen an Praktikanten;

Vergütungen für Lehraufträge;

Vergütungen für Sonderdienste;

Vergütungen an Heimarbeiter;

Honorare für Mitglieder von Prüfungskommissionen, Honorare für freie Mitarbeiter.

429

Z. B. pauschalierte Lohn- und Kirchensteuer, Steuern für Arbeitgeberanteile zur gesetzlichen Sozialversicherung und Umlagen zur Zusatzversorgungskasse.

43

Leistungen an Versorgungseinrichtungen

431 und 432

Leistungen an selbstständige Versorgungskassen und -verbände für Geistliche und Beamte. Zuweisungen an einen unselbstständigen Versorgungsfonds werden unter der Gruppierungsnummer 911 gebucht.

433 und 434

Vom Mitglied (Arbeitgeber) der Zusatzversorgungskasse allein zu tragende Umlagen. Umlagen werden in der Regel zusätzlich zu dem von Arbeitgeber und Arbeitnehmer gemeinsam aufzubringenden Pflichtbeitrag erhoben. Die Pflichtbeiträge werden unter Gruppierungsnummer 42 gebucht.

435

Vom Arbeitgeber an die Berufsgenossenschaften zu entrichtende Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung der Mitarbeiter.

44

Versorgungsbezüge und dergl.

Von der Anstellungskörperschaft unmittelbar zu zahlende Versorgungsbezüge an die ehemaligen Mitarbeiter oder ihre Hinterbliebenen (Ruhegehälter, Witwen- und Waisengelder und dergl.);

Wartestandsbezüge, Gratiale.

45

Kosten für Vertretungen und Aushilfen

Entschädigungen für die aushilfsweise Versehung vorübergehend nicht besetzter Pfarrstellen.

Entschädigungen für Urlaubs- und Krankheitsvertretung.

46

Beihilfen, Unterstützungen

Beihilfen in Krankheits-, Geburts-, Todesfällen; Erziehungsbeihilfen;Wiedereingliederungsbeihilfen;

einmalige und laufende Unterstützungen;

Unfall- und andere Fürsorgeleistungen an Mitarbeiter und ihre Angehörigen, Versorgungsempfänger oder Hinterbliebene;

Kosten von Schutzimpfungen und dergl.

47

Wohnungsfürsorge

Mietbeihilfen, Abfindungsbeiträge zur Wohnraumbeschaffung.

48

Stationsgelder an Bruder- und Mutterhäuser, Schwesternverbände und dergl.

Vergütungen an Mutterhäuser für die Gestellung einer Schwester;

Stellenbeiträge an Bruderhäuser u. Ä.;

Haushaltsgeld, das an die Schwester zur Bestreitung des Lebensunterhalts bezahlt wird.

49

Personalbezogene Sachausgaben

491

Auch Umzugskostenbeihilfen, Mietbeiträge an Mitarbeiter mit Anspruch auf Trennungsgeld.

492

Ersatz für Fahrten zur Arbeitsstelle.

493

Reisebeihilfen an Auslandspfarrer bei Aussendung oder Heimaturlaub.

494

Mietzinsentschädigung an Mitarbeiter mit Anspruch auf freie Dienstwohnung.

495

Bekleidungsgeld an Mesner (Küster) u. a. für Dienst- und Schutzkleidung, Dienstbekleidungszuschüsse.

496

Zuschüsse an Mitarbeiter zur Aus-, Fort- und Weiterbildung, sächliche Kosten für die Aus-, Fort- und Weiterbildung siehe Gruppierungsziffer 62.

497

Essenszuschüsse an Mitarbeiter, Zehrvergütungen, Zuschüsse an Kantinen.

498

Zuschüsse für Betriebsausflüge, Advent- oder Weihnachtsfeiern u. a. Betriebsveranstaltungen, Kosten der Mitarbeitervertretung.

499

Kassenverlustentschädigungen, Geldpreise für Vorschläge zur Verwaltungsvereinfachung, Aufwandsentschädigungen (soweit nicht Bestandteil der Dienstbezüge).

5
Laufende Sachausgaben für Grundstücke, Gebäude und bewegliches Vermögen

51

Ausgaben für die Unterhaltung der Grundstücke, Gebäude und Anlagen

Laufende Unterhaltung der eigenen sowie der gemieteten und gepachteten Gebäude einschließlich Zubehör (beim Zubehör handelt es sich um Teile, die mit dem Gebäude fest verbunden sind oder die üblicherweise zum Gebäude gehören, z. B. Heizungsanlage, Fahrstuhl, Orgel, Glocken, Läuteanlage, Uhr, Lautsprecheranlage, Schwerhörigenanlage, fest eingebautes Gestühl), der Grundstücke, Außenanlagen, Wege. Laufende Unterhaltung sind Maßnahmen, die keine erhebliche Veränderung der Grundstücke und Gebäude in ihrem Bestand zur Folge haben (Unterhaltung = Instandhaltung – zur Erhaltung des bestimmungsgemäßen Gebrauchs- und Instandsetzung).

Ersatz und Ergänzung des Zubehörs.

Pflege der Außenanlagen, Gärtnerarbeiten und Beschaffung von Pflanzen und dergl., Schneeräumen und Streuen.

52

Ausgaben für die Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Anlagen

521

Kosten der Bewirtschaftung der eigenen, gemieteten oder gepachteten Grundstücke, Gebäude und Anlagen.

522

Putzmittel, Besen, Staubtücher, Wassereimer usw.

523

Soweit nicht für Heizzwecke (Gruppierungsnummer 521), Benutzungsgebühren der Stadtwerke usw.

524

Laufende öffentliche Lasten des Grundstücks, Gebühren für Straßenreinigung, Müllabfuhr, Entwässerung, Ungezieferbekämpfung, Schornsteinreinigung usw.

525

Kosten der Sach- und Haftpflichtversicherungen, soweit nicht für die Haltung von Fahrzeugen (siehe Gruppierungsnummer 542) und für sonstige Versicherungen (siehe Gruppierungsnummer 677).

526

Entgelt an Bewachungsdienste usw.

529

Z. B. Kosten des Betriebs eines Fahrstuhls.

53

Mieten und Pachten

Miet- und Pachtzins für Grundstücke, Gebäude, Wohnungen, einzelne Räume, für Fahrzeuge, Maschinen und andere Geräte.

Erbbauzins für Erbbaurechte.

54

Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen

541

Treib- und Schmierstoffe;

Unterhaltung und Instandsetzungen;

Gebrauchsgegenstände zur Vornahme von Reparaturen bis zum Wert von 410 Euro (siehe Erläuterungen zu Gruppe 94). Ersatzteile, Ausstattungsgegenstände. Hier jedoch keine Garagenmiete (siehe Gruppierungsnummer 531).

542

Kraftfahrzeugsteuer und Versicherungsprämien für alle mit dem Betrieb von Fahrzeugen zusammenhängenden Versicherungen (Haftpflicht, Voll- und Teilkasko, Unfall, Rechtsschutz).

55

Ausgaben für Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände

Beschaffung bis zum Wert von 410 Euro, im Übrigen Gruppe 94.

551

Büromaschinen, Werkzeuge, technische Einrichtungen von Küchen, Instituten, Labors usw., Arbeitsgeräte und -maschinen, Tonbandgeräte, Lichtbildgeräte, Musikinstrumente und dergl.

552

Ausstattung von Kirchen und Gemeinderäumen (z. B. Paramente, Liedertafeln, Kruzifix, Taufbecken, Altarleuchter, Opferbüchsen, Lesepult), Zimmerausstattungen für Räume in Dienstgebäuden, Wohnungen, Anstalten und Einrichtungen.

Gesangbücher, Choralbücher, Noten, Abendmahlsgeräte, Taufgeräte, Bibeln, Sportgeräte, Geschirr und Essgeräte, Tonbänder, Magnetbänder, Magnetplatten.

553

Bettwäsche, Handtücher usw., Dienst- und Schutzkleidung (z. B. Talare, Schwesternkleidung).

56

Ausgaben für Bibliotheken, Kunst- und wissenschaftliche Sammlungen

Erwerb und Unterhaltung von Büchern und Zeitschriften für Bibliotheken, Erwerb von Kunst- und Sammlungsgegenständen bis zum Wert von 410 Euro im Einzelfall, sonst Gruppe 94,

Einbandkosten, Restaurierungskosten.

6
Weitere sächliche Verwaltungs- und Betriebsausgaben

Die Hauptgruppe 5 enthält die laufenden Ausgaben auf die zur Aufgabenerfüllung erforderlichen unbeweglichen und beweglichen Sachen, während die Hauptgruppe 6 den Sachaufwand für den laufenden Geschäfts- und Dienstbetrieb umfasst.

61

Reisekosten

611

Kosten für Dienstreisen nach dem Reisekostenrecht (auch pauschalierte Beträge).

612

Z. B. Fahrkostenerstattung an Pfarrer für Fahrten innerhalb ihres Pfarrbezirks.

62

Fernmeldekosten

Fernmeldegebühren, einmalige Gebühren und Kosten für Fernmeldeanlagen, Wartungsgebühren, Mieten für Fernsprech- und Fernschreibanlagen, auch Rundfunk- und Fernsehgebühren.

63

Weiterer Geschäftsaufwand

631

Büromaterial (Schreib- und Zeichenbedarf, Stempel, Locher, Ordner, Vordrucke usw.), Transport- und Frachtkosten, Fahrgelder für Boten.

632

Bücher, Druckschriften, Zeitschriften, Zeitungen, Gesetz- und Amtsblätter, Landkarten, Druck- und Buchbinderarbeiten in und außer Haus, z. B. Formulare, Haushaltspläne, Karteikarten, Lichtpausen usw.

637

Kosten für Sachverständige, für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnlichen Ausschüssen (Kommissionen, Kammern): Honorare, Sitzungsgelder, Tagegelder, Ersatz von Auslagen einschließlich Reisekosten und Verdienstausfall.

Gerichts-, Anwalts-, Notariats- und Gerichtsvollzieherkosten, Stempelgebühren. Soweit solche als Bestandteil von Hauptausgaben gezahlt werden, sind sie der entsprechenden Ausgabeart zuzuordnen (z. B. Beurkundung von Grunderwerb vgl. Gruppierungsnummer 94).

639

Z. B. Aufwendungen für die Unterhaltung von Bankkonten, Spesen für den An- und Verkauf von Wertpapieren, für den Scheckeinzug, für die Ausführung von Überweisungsaufträgen, Depotgebühren usw.

Wegen Disagio (Abgeld = Damnum) und Geldbeschaffungskosten siehe Gruppe 88.

64

Ausgaben für Aus-, Fort- und Weiterbildung

641 und 642

Kosten für die Aus-, Fort- und Weiterbildung der Mitarbeiter, z. B. Durchführung von Lehrgängen oder Kosten der Teilnahme an Lehrgängen.

65

Ausgaben für Lehr- und Lernmittel

Ausbildungs-, Lehr-, Unterrichts- und Anschauungsmaterial, Arbeitshilfen; Fachbücher und -zeitschriften, Lehrfilme usw., Lernmittel für Schüler.

66

Ausgaben für Verbrauchsmittel

Verbrauchsmittel sind Waren und Güter, die nicht zum Geschäftsbedarf der Verwaltung, der Bewirtschaftung der Grundstücke, der Haltung von Fahrzeugen gehören, sondern zum Verzehr und Verbrauch, zur Verarbeitung und Verteilung an Dritte benötigt werden, in der Regel eine beschränkte Lebensdauer haben oder unter bestimmten Bedingungen als Vorräte zum späteren Verbrauch gelagert werden können.

67

Weitere und nicht aufteilbare Verwaltungs- und Betriebsausgaben

Alle übrigen sächlichen Verwaltungs- und Betriebsausgaben, die nach ihrer Zweckbestimmung nicht eindeutig den Gruppen 51 bis 66 zugeordnet werden können.

671

Tätigkeitsberichte, Veröffentlichung von Forschungs-, Untersuchungs- und Arbeitsergebnissen, Statistiken u. Ä., Herstellung, Ankauf, Verbreitung von Informationsmaterial (soweit nicht 66).

673

Leihgebühren für Filme, Tonbänder, Dias, Bücher.

674

Mitgliedsbeiträge, z. B. an Verein für Kirchengeschichte, Verein für christliche Kunst, Büchereiverband, Kinderpflegeverband, Verband der Kirchenmusiker, Verband der Kirchenchöre usw.

675

Kosten für Dienstleistungen Dritter aufgrund von Werkverträgen, z. B. an Holzhauerkolonnen, Reinigungsunternehmen u. Ä.

676

Steuern, z. B. Körperschaftsteuer, Mehrwertsteuer.

677

Versicherungsprämien, z. B. für Haftpflichtversicherung, Einbruch-Diebstahl-Versicherung.

679

Sächliche Prüfungskosten, Kosten des Umzugs oder der Verlegung von Dienststellen; Kosten von Schulausflügen und Schullandheimaufenthalten; Essenszuschüsse an Kursteilnehmer (in Ausbildung befindliche Personen). Freizeitkosten, Wahlkosten.

Bei Ausgaben in Zusammenhang mit Freizeiten und Erholungsmaßnahmen kann bei Bedarf in der vierten Stelle der Gruppierungsnummer nach der Art der Ausgaben unterschieden werden:

1

Allgemeines,

2

Unterbringung und Verpflegung,

3

Fahrkosten,

4

Arztkosten, medizinischer Aufwand,

5

Kulturelle Betreuung, Freizeitgestaltung.

68
Verfügungsmittel

Für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen.

69
Ersatz von Verwaltungs- und Betriebsausgaben

Siehe die Erläuterung zu Gruppe 19.

Hierunter fallen auch die Verwaltungskostenentschädigung an die Staatsfinanzverwaltung für die Verwaltung der Kirchensteuer, Waldbewirtschaftungsbeiträge und Beförsterungsgebühren für die Staatsbewirtschaftung und -beförsterung kirchlicher Waldungen.

7
Steuern, Zuweisungen und Umlagen, Zuschüsse

Die Hauptgruppe 7 umfasst neben den Kirchensteuererstattungen Zahlungen an andere kirchliche, an staatliche und kommunale Stellen, an Einrichtungen, Gemeinschaften, Vereine und dergl. zur Erfüllung oder Förderung ihrer Aufgaben, außerdem Zuwendungen an natürliche Personen.

71

Kirchensteuern

711

Je nach den örtlichen Bestimmungen ist die Rückerstattung zuviel gezahlter Kirchensteuer hier oder in einem Verwahrbuch nachzuweisen oder an den Einnahmen abzusetzen.

714

Die Zahlungen betreffen die Kirchensteuer von Steuerpflichtigen, die nicht Glied der Landeskirche oder Kirchengemeinde sind, in deren Gebiet die Kirchensteuer einbehalten wird (Betriebsstättenbesteuerung).

Beispiel: Von einer Zentralkasse in Hamburg wird die Kirchensteuer einbehalten und an eine kirchliche Stelle abgeführt, unabhängig davon, ob der Steuerpflichtige der hamburgischen, der hannoverschen oder der schleswigholsteinischen Kirche angehört. Die Abrechnung mit den beteiligten Landeskirchen erfolgt dann mit dieser Gruppierungsnummer.

Die Abwicklung dieser Erstattungen erfolgt zweckmäßiger über eine Verwahrrechnung, so dass der Steuerbetrag nur beim eigentlichen Steuergläubiger als Kirchensteuereinnahme (Kirchen-Lohnsteuer) erscheint.

72

Finanzierungsleistungen

Vgl. Erläuterungen zu Gruppe 02.

73

Andere allgemeine Zuweisungen und Umlagen im kirchlichen Bereich

Vgl. die Erläuterungen zu Gruppe 03.

733

Eine Zwischenstufe zwischen Kirchenkreis und Landeskirche, z. B. Sprengel, ist nicht vorgesehen, da die Sprengel in der Regel keine besondere Rechtsperson sind. Notfalls könnte die Untergliederung durch Ergänzen der Gruppierungsnummer 733 durch eine vierte Ziffer erfolgen.

734

Eine Unterteilung der überlandeskirchlichen Zusammenschlüsse kann durch Ergänzen der Gruppierungsnummer durch eine vierte Ziffer erfolgen.

74

Zweckgebundene Zuweisungen und Umlagen im kirchlichen Bereich

Vgl. die Erläuterungen zu Gruppe 04.

743

Nicht nur Zahlungen an die Landeskirchenämter selbst sind hier nachzuweisen, sondern auch Zahlungen an landeskirchliche Zentralstellen (Amt für Gemeindedienst, Landespfarrämter und dergl.) und landeskirchliche Einrichtungen, soweit sie nicht selbstständig sind.

745

Vgl. Erläuterung zu Untergruppe 743.

75

Zuschüsse an Dritte

Vgl. Erläuterungen zu Gruppe 05.

Es ist unerheblich, ob es sich um regelmäßige oder einmalige Zahlungen handelt (Zuschüsse für Investitionen siehe jedoch Gruppe 77).

76

Zuweisungen und Umlagen für Investitionen im kirchlichen Bereich

77

Zuschüsse an Dritte für Investitionen

Vgl. die Erläuterungen zu den Gruppen 35 bis 37.

78

Leistungen aus Baulast, Patronat und dergl.

Vgl. Erläuterung zu Gruppe 08.

79

Zuwendungen an natürliche Personen

Leistungen an Einzelpersonen, die nicht im Dienst der betreffenden Körperschaft stehen, in der Regel Beihilfen oder Unterstützungen. Zuwendungen an Personen, die im Dienst (haupt-, neben- oder ehrenamtlich) der Körperschaft stehen, fallen unter die Gruppierungsnummer 496 oder 464).

791

Z. B. Studienbeihilfen an Theologiestudenten.

796

Diese Gruppierungsnummer wird im Wesentlichen in den Haushaltsplänen der Kirchengemeinden benötigt zum Nachweis der Zahlungen aus der sogenannten „Armenkasse“, z. B. Einzelhilfen an Bedürftige, Weihnachts- und Konfirmationsbeihilfen, Einzelpaketaktionen, Unterstützungen an Durchreisende.

8
Besondere Finanzausgaben

84

Ausgaben an Sonderhaushalte

Vgl. Erläuterung zu Gruppe 24.

(842

Unter dieser Gruppierungsnummer können in der Rechnung des Sonderhaushalts die Ablieferungen an die zuständige Hauptkasse verausgabt werden.)

85

Ausgaben für die Inanspruchnahme aus Bürgschafts- und Gewährverträgen

Z. B. Ausgaben aufgrund der Haftung, die mit dem Erwerb von Genossenschaftsanteilen verbunden ist.

86

Verstärkungsmittel

In verschiedenen Bereichen ist es üblich, im Haushaltsplan Mittel zu veranschlagen, die von der Verwaltung zur Verstärkung von Planansätzen herangezogen werden können, wenn notwendige Mehrausgaben nicht anderweitig, etwa durch Inanspruchnahme von Mehreinnahmen gedeckt werden können.

87

Anteilsbetrag des ordentlichen Haushalts

Soweit außerordentliche Vorhaben in einem außerordentlichen Haushalt oder in einer Sonderrechnung abgewickelt werden, ist die Zuweisung des ordentlichen Haushalts unter dieser Gruppierungsnummer nachzuweisen.

88

Zinsausgaben

Zinsen, laufende Verwaltungsgebühren, Disagio für aufgenommene Gelder (Darlehen, Kassenkredite usw.), Geldbeschaffungskosten, Bereitstellungsprovisionen u. a.

889

Z. B. Zinsen für Schuldenaufnahmen bei Privatpersonen, bei Versicherungsanstalten.

9
Vermögenswirksame Ausgaben

Vermögenswirksame Ausgaben führen zur Bildung von Vermögenswerten oder zur Verminderung von Schulden.

91

Zuführungen an Rücklagen, Fonds, Stiftungen

911

Siehe hierzu die Erläuterungen zu Untergruppe 311.

912

Zu den Stiftungen zählen auch Grabpflegelegate u. Ä.

92

Darlehensgewährung

Siehe die Erläuterungen zu Gruppe 32.

Als Darlehensgewährung gilt auch die Hingabe von Geldvermögen an eine andere Körperschaft, damit diese aus dem zusammengelegten Vermögen (Kirchengutfonds u. Ä.) Darlehen gewähren kann.

93

Kapitaleinlagen, Erwerb von Beteiligungen

Siehe die Erläuterungen zu Gruppe 11 und Gruppe 33.

94

Erwerb von Sachen, Ablösung von Lasten

941

Ankauf von bebauten und unbebauten Grundstücken.

Auch Kaufpreisrenten, Abfindungen u. Ä.

Zu den Erwerbskosten zählen auch die Nebenkosten wie Kosten der Auflassung, der Grundbucheintragung, Vermessungskosten, Grunderwerbsteuer

942

Die Zuordnung von beweglichen Sachen zu den Investitionsgütern ist abhängig von der Nutzungsdauer der Sache und einer Wertgrenze.

Es wird folgende Regelung vorgeschlagen:

Als vermögenswirksam gelten die Anschaffungs- oder Herstellungskosten für bewegliche Sachen, wenn sie für den einzelnen Gegenstand mehr als 410 Euro betragen, der Gegenstand selbstständig bewertungs- und nutzungsfähig ist und eine Lebensdauer von mehr als drei Jahren hat. Wenn die Anschaffungs- oder Herstellungskosten für den einzelnen Gegenstand 410 Euro nicht übersteigen, so gelten sie als vermögenswirksam, soweit bei der Erweiterung oder Schaffung von Einrichtungen bewegliche Sachen in größerer Zahl zur Erstausstattung erworben werden.

943

Ablösung von Dauerlasten

Die Ablösungsbeträge können dem gebundenen Kapitalvermögen entnommen werden, da durch die Ablösung der Haushalt künftig entlastet wird.

95

Ausgaben für Baumaßnahmen

Ausgaben für Baumaßnahmen wie die Erstellung von Neubauten, Um- und Erweiterungsbauten, größere Instandsetzungen, soweit es sich nicht um die laufende Bauunterhaltung, sondern um wertsteigernde Maßnahmen handelt, Neueinrichtung von sogenanntem Zubehör im Sinne der Erläuterungen zu Gruppe 51.

Als Bauten gelten Hochbauten, Tiefbauten (Wege, Brunnen, Be- und Entwässerungsanlagen, Badeanstalten usw.). Zum Bauwerk gehört auch das Zubehör.

Die Baukosten umfassen auch die Erschließungskosten, die Kosten für die Außenanlagen und für den Anschluss an Gas-, Wasser-, Elektrizitätsversorgung und Abwässerbeseitigung. Die Aufwendungen für das Grundstück sind in die Baukosten einzubeziehen, wenn das Grundstück speziell für diesen Zweck und in zeitlichem Zusammenhang mit der Baumaßnahme erworben wurde.

Die Untergliederung[9] erfolgt zweckmäßigerweise nach der Gliederung des Kostenvoranschlags des Architekten oder nach Rohbauarbeiten, Ausbauarbeiten, Baunebenkosten, Außenanlagen.

98

Tilgungsausgaben

Hier sind nur die Tilgungsraten nachzuweisen, Zinsen und laufende Verwaltungskosten unter Gruppe 88.

99

Abwicklung der Vorjahre

Siehe die Erläuterungen zu Gruppe 39.

[1]

Die Ergänzungen sind in den Anlagen 1 bis 4 berücksichtigt.

[2]

Haushaltsgliederungsplan geändert durch Nr. 8 der Haushaltsrichtlinien 1982 vom 2. Oktober 1981 (KABl. S. 243), Nr. 8 der Haushaltsrichtlinien 1984 vom 23. September 1983 (KABl. S. 259), Nr. 9 der Haushaltsrichtlinien 1985 vom 1. Oktober 1984 (KABl. S. 157), Nr. 8 der Haushaltsrichtlinien 1987 vom 26. September 1986 (KABl. S. 164) und Bekanntmachung vom 15. November 2007 (KABl. S. 453).

[3]

Jetzt „Zivildienstleistende“.

[4]

Im Rheinland auch die Predigthelfer.

[5]

Im Rheinland auch die Gemeindemissionare.

[6]

Jetzt „Zivildienst“.

[7]

Gruppierungsplan geändert durch Nr. 8 der Haushaltsrichtlinien 1982 vom 2. Oktober 1981 (KABl. S. 243), Nr. 9 der Haushaltsrichtlinien 1985 vom 1. Oktober 1984 (KABl. S. 157) und Nr. 8 der Haushaltsrichtlinien 1987 vom 26. September 1986 (KABl. S. 164).

[8]

Jetzt Anwärterbezüge nach dem Bundesbesoldungsgesetz (Nr. 770).

[9]

Siehe hierzu die Empfehlung des Landeskirchenamtes zur Untergliederung vom 19. August 2003 (KABl. S. 229).