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Bezeichnung:

31 Archiv

Stand/Datum des Downloads:

09.04.2022

Presbyteriumswahl 2012

Vom 11. März 2011

(KABl. S. 259)

Presbyteriumswahlgesetz
und andere Rechtsbestimmungen
für die Presbyteriumswahl 2012

Für die Presbyteriumswahl 2012 wird wieder ein Sonderdruck erstellt, der alle rechtlichen Grundlagen, die im Zusammenhang mit der Wahl wichtig sind, die Ausführungsbestimmungen sowie Formulare und den Terminplan enthält.

Das Heft kann im Online-Shop zur Wahl: www.presbyteriumswahl2012.de kostenlos bestellt werden.

Für weitere Informationen steht das Dezernat V.1 im Landeskirchenamt zur Verfügung.

Das Landeskirchenamt

Terminplan zur Presbyteriumswahl 2012

Die Kirchenleitung hat am 11. März 2011 gem. § 9 des Presbyteriumswahlgesetzes vom 14. Januar 2011 (KABl. S. 164) den nachstehenden Terminplan beschlossen:

Termin

Terminplan zur Presbyteriumswahl 2012

Vorschrift

bis 11.06.2011

Beschlüsse vor Beginn des Wahlverfahrens:

1. Festsetzung der Zahl der Presbyterinnen und Presbyter

§ 5 PWG

2. Festsetzung der Zahl der zu wählenden beruflich Mitarbeitenden

§ 3 Abs. 1 MWG

3. Bildung von Wahlbezirken

§ 6 Abs. 1 PWG

4. Bildung von Stimmbezirken

§ 7 PWG

5. Berufung des Wahlvorstandes

§ 8 PWG

6. Festlegung des Wahlortes und der Wahlzeit

§ 10 Abs. 3 PWG

7. Festlegung des Ortes der Bekanntmachungen

§ 10 Abs. 4 PWG

8. Wahlvorschlagsverfahren

§ 11 PWG

9. Festlegung des Termins zur Prüfung der Wahlvorschläge, ggf. Feststellung der Vorschlagsliste

§ 13 PWG

10. Festlegung des Verfahrens zur Wahlbenachrichtigung

§ 15 Abs. 1 PWG

11. Präsentation der Kandidatinnen und Kandidaten

§ 16 Abs. 1 PWG

12. Auslegung des Wahlverzeichnisses

§ 18 PWG

13. Allgemeine Briefwahl

§ 21 PWG

14. Feststellung des Wahlergebnisses

§ 24 PWG

15. Bekanntgabe des Wahlergebnisses

§ 25 PWG

16. Einführung der Gewählten

§ 27 PWG

Sommerferien zwischen 24.06. (Saarland) und 06.09. (Nordrhein-Westfalen)
Herbstferien zwischen 04.10. (Rheinland-Pfalz, Saarland) und 05.11. (Nordrhein-Westfalen)

30.10.2011

Beginn des Wahlvorschlagsverfahrens durch Aufruf der Mitglieder der Kirchengemeinde, Kandidatinnen und Kandidaten zu benennen
- im Gottesdienst und
- durch sonstige Bekanntmachung
für 10 Werktage bis 11.11.2011

§ 11 Abs. 1 PWG

06.11.2011

Aufruf im Gottesdienst zur Benennung von Kandidatinnen und Kandidaten

§ 11 Abs. 1 PWG

11.11.2011

Ende der Vorschlagsfrist

§ 11 Abs. 1 PWG

bis 16.11.2011

Prüfung der Wahlvorschläge durch das Presbyterium, ggf. Zurückweisung eines Wahlvorschlages

§ 13 PWG

25.11.2011

Benachrichtigung der oder des vorschlagenden und vorgeschlagenen Mitglieds der Kirchengemeinde und des Kreissynodalvorstandes und Beschwerde beim Kreissynodalvorstand

§§ 13 Abs. 2, 32 PWG

ab 26.11.2011

Entscheidung des Kreissynodalvorstandes

§ 32 PWG

bis Anf. Dez. 2011

Beschlussmäßige Feststellung der Vorschlagsliste durch Presbyterium

§ 13 Abs. 3 PWG

Bei nichtausreichender Vorschlagsliste

bis 16.11.2011

Bericht des Presbyteriums an den Kreissynodalvorstand

§ 14 Abs. 1 PWG

ab 17.11.2011 bis Ende Nov. 2011

Entscheidung des Kreissynodalvorstandes, ob die Wahl verschoben wird oder die Vorgeschlagenen als gewählt gelten sollen.

§ 14 Abs. 2 und 3 PWG

Weihnachtsferien zwischen 21.12.2011 (Hessen) und 06.01.2012 (Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Hessen)

ca. 8 bis 6 Wochen vor der
Wahl (spätestens bis zum 31.12.2011)

Erstellen der Wahlbenachrichtigungen

§ 15 PWG

08.01.2012

Auslegung des Wahlverzeichnisses für die Dauer von 3 Wochen

§ 18 PWG

spätestens bis 15.01.2012

Zugang der Wahlbenachrichtigungen

22.01.2012

Letzter Termin für eine Gemeindeversammlung zur Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten
Hinweis: Zweimalige Kanzelabkündigung

§ 16 Abs. 1 PWG, Artikel 35 KO

29.01.2012

Schließung des Wahlverzeichnisses

§ 18 PWG

31.01.2012, 24.00 Uhr

Ende der Antragsfrist für die Briefwahl

§ 19 Abs. 3 PWG

bis 04.02.2012 16.00 Uhr

Eingang der Briefwahlumschläge

§ 20 Abs. 1 PWG

04.02.2012 ab 16.00 Uhr

Vorprüfung der Briefwahlunterlagen durch den Wahlvorstand

§ 20 Abs. 4 PWG

05.02.2012

Wahlsonntag

§ 22 PWG

bis 06.02.2012

Feststellung des Wahlergebnisses und unverzüglich schriftliche
Benachrichtigung an die Gewählten

§ 24 Abs. 1 und 3 PWG

bis 10.02.2012

Erklärung der Gewählten über die Annahme der Wahl

§ 24 Abs. 3 letzter Satz PWG

12.02.2012

Bekanntgabe der Namen der Gewählten im Gottesdienst

§ 26 PWG

13.02.2012

Bekanntgabe des Wahlergebnisses – bei einer Aufgliederung der Gemeinde in Wahlbezirke aller Ergebnisse – mit Rechtsbehelfsbelehrung

§ 25 PWG

16.02.2012, 24.00 Uhr

Ende der Beschwerdefrist

§§ 25 Abs. 2 und 3, 32 PWG

bis 24.02.2012

Entscheidung des Kreissynodalvorstandes oder des von ihm gebildeten Ausschusses über die Beschwerde

§§ 31 und 32 PWG

26.02.2012

Abkündigung für die Amtseinführung am 04.03.2012 der gewählten und der als gewählt erklärten Presbyteriumsmitglieder

§ 27 PWG

04.03.2012

frühester Einführungstermin Abkündigung für die Amtseinführung am 11.03.2012 der gewählten und der als gewählt erklärten Presbyteriumsmitglieder

11.03.2012

spätester Einführungstermin